Flüchtlinge in Deutschland und Europa

[Shishachilla]

Am besten wäre wenn Du dann noch Zugriff bekämst darauf was los ist wenn Du ein Deutscher bist (Strafverfolgung bis hin zur Pfändung) verglichen mit dem was passiert wenn Du Flüchtling bist.

Schonmal nem nackten Mann in die Hosentasche gegriffen?
Erkläre mir den an dieser Stelle in dir hochkochenden Groll gegen Ausländer?
Gibt es keine Strafverfolgung wenn anerkannte Asylsuchende Leistungen erschleichen?

 

[William Morris]

Die sind ja nicht nackt, die haben ja SMARTPHONES!!!!!!!!!!!!1!!1!!!

 

[a-roy]

Wow, 43,25 Milliarden für Flüchtlinge seit 2015!
So ähnlich hoch ist doch der jährliche Wehretat, oder?!
Klar gibbet Flüchtlinge, die sich Sozialleistungen erschleichen!
Klar gibbet Deutsche, die sich Sozialleistungen erschleichen!
Und nun?

 

[Popocatepetl]

wie schön, daß heute nun zum zweiten mal darauf hingewiesen wird, daß es auch einheimische assis gibt ?

bloss, was soll das für ein argument sein ?

 

[Malakim]

Schonmal nem nackten Mann in die Hosentasche gegriffen?
Erkläre mir den an dieser Stelle in dir hochkochenden Groll gegen Ausländer?
Gibt es keine Strafverfolgung wenn anerkannte Asylsuchende Leistungen erschleichen?

Gegen Ausländer hege ich keinen Groll. Ich habe für jeden der eine Krankheit hat und Hilfe sucht vollstes Verständnis.
Die Frage die im Raum steht ist doch wie lange wird das funktionieren. Wir schauen auf einen offensichtlichen Niedergang der Ärztlichen Versorgung in unserem Land. Viele verabschieden sich in die Privatversicherung und so trifft es auch hier die ärmeren in unserer Gesellschaft wenn die Versorgung schlecht wird.

Zu Deiner Frage:
Es gibt keine nennenswerten Konsequenzen wenn Asylsuchende straffällig werden, zumindest merkt man davon nichts.

 

[Shishachilla]

Es gibt keine nennenswerten Konsequenzen wenn Asylsuchende straffällig werden, zumindest merkt man davon nichts.

Ich wüsste nicht, dass der Gesetzgeber beim Strafrecht zwischen Ausländer und Inländer unterscheidet. Wieso sollten die also anders bestraft werden?
Geprüft und bestraft werden Menschen. Ganz egal woher.

 

[Sonsee]

Zu Deiner Frage:
Es gibt keine nennenswerten Konsequenzen wenn Asylsuchende straffällig werden, zumindest merkt man davon nichts.

Warum die Behörden nicht wirklich vor allem gegen den Betrug durch Mehrfachidentitäten vorgehen wollen, verstehe ich auch nicht. Mitarbeiter die solche Taten aufdeckten, wurden stattdessen entlassen.

Den Informationen zufolge lehnt das Bundesjustizministerium einen entsprechenden Vorstoß des Bundesinnenministeriums zur Strafbarkeit von Falschangaben bislang ab. Eine Neuregelung tauchte zuletzt auch nicht bei der Änderung des Asylgesetzes auf, die im Dezember in Kraft getreten ist.

Das Haus von Ministerin Katarina Barley (SPD) wollte sich auf Anfrage nicht dazu äußern. Aus dem Ministerium von Horst Seehofer (CSU) hieß es, die Regel sei „Gegenstand von noch laufenden Gesprächen im Ressortkreis“.

https://www.welt.de/politik/deutsch...-Angaben-im-Asylverfahren-nicht-strafbar.html

 

[a-roy]

"Mitarbeiter die solche Taten aufdeckten, wurden stattdessen entlassen." (Sonsee)
Und wieder was aus der fremdenfeindlichen Gerüchteküche?!
Für deine Behauptung haste doch sicherlich Belege.

 

[IchMagMeinStauder]

Ich wüsste nicht, dass der Gesetzgeber beim Strafrecht zwischen Ausländer und Inländer unterscheidet. Wieso sollten die also anders bestraft werden?
Geprüft und bestraft werden Menschen. Ganz egal woher.

Langen... Komm schon... Verschwurbelt euch jetzt nicht... Eure Auseinandersetzungen sind tatsächlich informativ.
Um kurz einzugreifen. Ich persönlich erkenne deine Kritik und empfinde sie als valide... Jetzt das berüchtigte Nazi-Aber (Grüße an George...den alten Drachentöter)
Naja... Aber sind, exemplarisch betrachtet, die USA nicht analog dazu zu betrachten?
Polizei ist ne Gang sagt man hier und ich denke daß es stimmt zum gewissen Punkt.
Und wenn deine Gang seit Jahren vom selben Klientel ausgelacht wurde, ist eine gewisse Rasterfahndungsmässige Voreingenommenheit voll normal imho.
(Bitte keine extrem Beispiele asozialer Texas Bullen, jepp die gibt es, hasse voll Recht. Weitermachen.)

Oder ich vermisch gerade Judikative, Legeslative und Exekutive.

Jungs... Et is heiss und echt schwer euch zu folgen. Vor allem diese subtilen punchlines ständig...
Atmet doch mal wieder alle locker durch die Hose.

Ach so. Ja das Asylrecht ist Überholungsbedürftig. Warum?

Wann wurde es, zu welchem Zweck, einst genauso eingeführt, wie es derzeit verhandelt wird?

Imho ist die berühmte soziale Frage des 21 Jh. internationalisiert worden, und ohne rationale Begründung von Merkel auf sich genommen worden.

Aber wie immer...
Was weiß ich schon.

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. Öko
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. Fasch.
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. Ing.
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Helau.

 

[Sonsee]

"Mitarbeiter die solche Taten aufdeckten, wurden stattdessen entlassen." (Sonsee)
Und wieder was aus der fremdenfeindlichen Gerüchteküche?!
Für deine Behauptung haste doch sicherlich Belege.

Hier ein Link:Übrigens was hat das mit fremdenfeindlich zu tun? Bevor du jemand als Lügner bezeichnest oder als Rassist wäre es sinnvoll man kurz zu googeln. Du solltest inzwischen wissen, dass ich immer die passenden Quellen habe.

Wie weit geht die Pflicht zur Verschwiegenheit? Diese Frage stellt sich Nadja N. nicht erst, seitdem sie zu einer Art Kronzeugin der Anklage wegen Sozialbetrugs in der Landesaufnahmebehörde (LAB) Braunschweig geworden ist. Seit Beginn der Woche stehen die Behörde und auch das Innenministerium unter Druck, weil die 49 Jahre alte Frau aus Hildesheim der LAB im NDR vorgeworfen hat, beim vielfachen Sozialbetrug von Asylbewerbern weggeschaut zu haben.
https://www.haz.de/Nachrichten/Der-...l-300-Faelle-von-Sozialbetrug-vertuscht-haben

 

[a-roy]

Ja, ist heftig, Sonsee!
Du hattest aber von 'Mitarbeitern' und 'Behörden' geschrieben und damit postuliert, dass diese Braunschweiger-Sauerei kein Einzelfall ist.

 

[Sonsee]

Ja, ist heftig, Sonsee!
Du hattest aber von 'Mitarbeitern' und 'Behörden' geschrieben und damit postuliert, dass diese Braunschweiger-Sauerei kein Einzelfall ist.

Nee, sogar die Bundesregierung unterstützt die Straffreiheit für solche Täter.

Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt. Wie WELT erfuhr, können Alter oder Identität damit weiterhin vertuscht werden, ohne dass gleich schwerwiegende Konsequenzen folgen. Strafbar ist bislang lediglich der Missbrauch ausländerrechtlicher Dokumente, etwa das Vorlegen eines falschen Passes.
https://www.welt.de/politik/deutsch...-Angaben-im-Asylverfahren-nicht-strafbar.html

Ohne Ausweis, kann jemand dann natürlich auch 10 erlogene Identitäten haben.

 

[Popocatepetl]

 

[a-roy]

Ja, das ist heftig mit den straffreien Falschangaben!
Ich kann das aber verstehen, denn wer würde das nicht machen, um im 'gelobten Land' anerkannt zu werden?

 

[Malakim]

Ich wüsste nicht, dass der Gesetzgeber beim Strafrecht zwischen Ausländer und Inländer unterscheidet. Wieso sollten die also anders bestraft werden?
Geprüft und bestraft werden Menschen. Ganz egal woher.

So sollte es sein, ist aber in der Praxis schon lange nicht mehr so. Versuch doch mal ohne Pass auf dem Amt irgendetwas zu erreichen als Staatsbürger, oder legal einen Ausländer MIT PASS in Arbeit zu bringen.

Der Wunsch nach einem Gesinnungsrecht wird übrigens auch laut und deutlich von der SPD an in Richtung Links geäußert.
Also spricht Straftaten die aus einer nicht genehmen Gesinnung heraus begangen werden sollen härter bestraft werden als die gleiche Tat aus einer gefälligeren Gesinnung heraus.

Übrigens wird das ja auch von allen Dächern so geschrien und gefordert, der jüngste Fall von Frau Rakete führte ja zu tausenden von postings die Rechtsbruch für voll knorke erklären (Motto: Sklaverei und KZ waren auch legal, daher ist Rechtsbruch voll OK wenn es nur dem Richtigen und Guten (TM) dient).

Ja, das ist heftig mit den straffreien Falschangaben!
Ich kann das aber verstehen, denn wer würde das nicht machen, um im 'gelobten Land' anerkannt zu werden?

Verstehen kann man das selbstverständlich, aus der Sicht der Asylbewerber.
Aus der Sicht unseres Landes verstehe ich das in keiner Form.

 

[Shishachilla]

So sollte es sein, ist aber in der Praxis schon lange nicht mehr so.

Das halte ich für ausgemachten Quatsch.

der jüngste Fall von Frau Rakete führte ja zu tausenden von postings die Rechtsbruch für voll knorke erklären

Worin liegt denn der Rechtsbruch?

 

[IchMagMeinStauder]

Das halte ich für ausgemachten Quatsch.


Worin liegt denn der Rechtsbruch?

Rechtsbruch?
Ja Libyen ist evtl. genauso so sicher wie Afghanistan.
Der Begriff Rettung bedeutet imho jemanden aus seiner Notlage unmittelbar zu befreien.
In diesem Fall, der Seenot.

Ich meine es hier irgendwo gelesen zu haben, wieviel Menschen sind denn mittlerweile abgesoffen auf Grund illusionistischer Hoffnungen, während irgendeine Olle ihren Minderwertigkeitskomplex abfeiert. (Amerikanische Diplomaten von Team Hillary beschrieben dergleiches Verhalten übrigens als Uberwiedergutmachungskomplex in Depeschen).

Geht es konkret um die möglichst effiziente Rettung Schiffbrüchiger in Seenot, so ist dieses moralingeschwängerte Verhalten, katastrophal.

Deswegen ist dieser populistische Vorwurf des Schleppertums, leider logisch nachvollziehbar.

Ne humanistische Lösung habe ich auch nicht.

 

[Ehemaliger_User]

Es tut sich leider IwI ein Vergleich mit Umständen im
damaligen deutschen Reich auf. Auch hier wurden
Volks-, Religions-Gruppen und Oppositionelle in
Lager gesperrt und Flüchtige nicht immer in
anderen Ländern aufgenommen.
Auch hier war es den meisten völlig egal was in
Deutschland passiert (da können wir gar nix machen).
Gerade Teile der Bevölkerung der USA hatten gegen
die Einwanderer protestiert.

Nur was soll man in diesem Dilemma - die Probleme
werden nicht weniger werden. Wir werdenmit den
Veränderungen leben müssen.

 

[Popocatepetl]

Worin liegt denn der Rechtsbruch?

weisst du ganz genau, wozu also diese ständige suggestivfragerei ?

wenn du diese gesetze nicht magst ist das die eine sache, doch sie sind momentan nunmal existent.

 

[Malakim]

Das halte ich für ausgemachten Quatsch.

Ja klar wenn man alle Augen verschließt weil etwas nicht sein darf ...

Worin liegt denn der Rechtsbruch?

Rammen von anderen Schiffen? Einfahrt in einen Hafen ohne Genehmigung? Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt evtl. auch noch?
Für mich ist das alles offen denn:
Das muß ein Gericht entscheiden und nicht ich oder der Pöbel in den Sozialen Netzwerken.