Wie die Zahnräder

[wirus]

Nordkorea bestätigt Atomwaffenprogramm
Entspannung in Nordostasien gefährdet - Nuklearabkommen aufgekündigt - Kritik aus China, Südkorea, Japan und USA - Mit Infografik

Nordkorea hat nach Angaben der US-Regierung die Existenz eines geheimen Atomwaffenprogramms zugegeben



Mit dem Geständnis, Nuklearwaffen anzustreben, stellt Pjöngjang seine eigenen Schritte zur Entspannung in Nordostasien infrage. Die Länder der Region - und, nach ersten Reaktionen zu schließen, auch die USA - setzen auf eine friedliche Lösung.

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Das überraschende Geständnis der nordkoreanischen Regierung, heimlich die Entwicklung von Atomwaffen vorangetrieben zu haben, ist von den Nachbarn mit Entrüstung aufgenommen worden. Japan und Südkorea riefen die Regierung in Pjöngjang dazu auf, das Atomwaffenprogramm nachweisbar zu stoppen. Selbst Peking kritisierte den Verbündeten indirekt und wies erneut darauf hin, dass die Volksrepublik China gegen Nuklearwaffen auf der koreanischen Halbinsel ist.

Die Überraschung aus Pjöngjang brachte der für Ostasien zuständige US-Unterstaatssekretär James Kelley nach Washington zurück. Als Kelley seinen nordkoreanischen Gesprächspartnern bei seinem ersten Besuch in Pjöngjang Anfang Oktober Beweise über die Anreicherung von waffenfähigem Uran vorlegte, gaben die das heimliche Programm unumwunden zu.

Nuklearabkommen aufgekündigt

Zugleich soll Pjöngjang das 1994 mit den USA abgeschlossene Nuklearabkommen aufgekündigt haben. Damals verpflichtete sich das Land, sein eigenes Atomwaffenprogramm zu stoppen, im Gegenzug sollte es zwei Leichtwasser-Reaktoren erhalten.

Später stießen auch Südkorea, Japan und die EU als Vertragspartner zur "Organisation für die Entwicklung von Energie auf der koreanischen Halbinsel" (KEDO) hinzu. Trotz der breiten Abstützung des Rahmenabkommens kam der Bau des auf 5,5 Milliarden Dollar geschätzten Atomkraftwerkes nicht planmäßig voran. Nordkorea verwehrte die Zusammenarbeit, weil es die USA des Vertragsbruchs bezichtigte.

Die "Achse des Bösen"

Washington hatte sich im Rahmenabkommen auch bereit erklärt, Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea aufzuheben und eine rasche Normalisierung der Beziehungen einzuleiten. Später zögerte Washington mit der Umsetzung, weil Pjöngjang seine Atomanlagen nicht für Inspektoren der Internationalen Atomenergiekommission (IAEO) öffnete.

Präsident George W. Bush verkündete nach seiner Amtsübernahme einen härteren Kurs gegenüber Pjöngjang und reihte das Land im Januar 2002 zusammen mit Irak und Iran in eine "Achse des Bösen" ein, die den Terrorismus unterstützten und die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen vorantrieben. Die harte Haltung der USA weichte etwas auf, als sich Pjöngjang in den vergangenen zwei Monaten gegenüber Südkorea und Japan versöhnlicher zeigte - vor wenigen Tagen konnten fünf der vor vielen Jahren aus Japan nach Nordkorea entführten Japaner zum ersten Mal wieder ihre Heimat besuchen - und im Inland erste Wirtschaftsreformen begann, die in Richtung Marktwirtschaft hindeuten.

Mit dem jüngsten Geständnis sind diese Schritte zur Entspannung in Nordostasien wieder infrage gestellt. "Die Situation ist sehr ernst. Ein Atomwaffenprogramm in Nordkorea kann nicht hingenommen werden", erklärte ein Sprecher des südkoreanischen Präsidenten Kim Dae Jung. Die japanische Regierung erwartet Verzögerungen im gerade begonnenen Normalisierungsprozess und wies darauf hin, dass das Atomwaffenprogramm zum Hauptthema der nächsten Gesprächsrunde Ende Oktober werde. Das Geständnis sei eine klare Verletzung des Abkommens von 1994. Südkorea und Japan, die rund 90 Prozent der Kosten für die beiden Leichtwasserreaktoren beitragen, könnten im schlimmsten Falle aus dem Projekt aussteigen. (DER STANDARD, Printausgabe, 18.10.2002)

http://derstandard.at/?ressort=RUESTUNG


Da haben wir die Bestätigung der Achse des Bösen von Dubbelju.
Als ob die Amis das nicht schon zuvor gewusst hätten.
Läuft ja für die USA wie ein Uhrwerk.

mfg
Wirus

 

[Bundeskanzler]

Genau! Und der nächste Einmarsch findet in Deutschland statt...

[...]Nach Informationen des ARD-Magazins "Panorama" ist Generalbundesanwalt Kay Nehm davon überzeugt, dass der zum Islam konvertierte Christian G. "Zugang zum ersten Führungszirkel von El Kaida hatte". Fahnder stuften ihn als El-Kaida-Mitglied ein. Die Bundesanwaltschaft wollte dies weder bestätigen noch dementierten.
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Nach Informationen des ARD-Magazins "Panorama" ist Generalbundesanwalt Kay Nehm davon überzeugt, dass der zum Islam konvertierte Christian G. "Zugang zum ersten Führungszirkel von El Kaida hatte". Fahnder stuften ihn als El-Kaida-Mitglied ein. Die Bundesanwaltschaft wollte dies weder bestätigen noch dementierten.

Quelle: T-Online am 17.10.2002 - Christian G. aus Mühlheim - Deutscher war offenbar führendes El-Kaida-Mitglied

Er war fünfmal in Afghanistan, er war in Al-Kaida-Trainingslagern, und er hat Bin Laden dort getroffen. All dies ist aktenkundig. Trotzdem lebt Christian G. weiter unbehelligt im Ruhrgebiet, in Deutschland bleibt seine Hilfe für die Terroristen ohne Strafe. Die Fahnder haben keine Chance auf einen Haftbefehl, denn hierzulande galt die Unterstützung einer sog. "ausländischen terroristischen Vereinigung" wie Al-Kaida bis vor kurzem nicht als Straftat.

Erst vor wenigen Wochen, fast ein Jahr nach dem 11. September, wurde das entsprechende Gesetz geändert. Rückwirkend allerdings gilt es nicht - und so wird Christian G. vermutlich auch weiter straffrei im Ruhrgebiet leben können
Hilflose Fahnder, zögernde Politiker - Mutmaßliche Terroristen auf freiem Fuß