EU- Sanktionen gegen kritische Journalisten

[Pilz]

Die Linken behaupten, dass die EU kritische Journalisten sanktionieren und wirtschaftliche schaden tun, um ihr Leben zu zerstören. Soll man das glauben.

 

[Bunter Hund]

Das behaupten nicht nur Linke, sondern auch andere und es werden nicht nur linke kritische Journalisten sanktionieren, sondern auch andere Leute. Wer nicht spurt, bekommt Ärger, egal welcher politischen oder religiösen Richtung.

Der österreichische Publizist Hannes Hofbauer sieht in der westlichen Sanktionspolitik eine gefährliche Entwicklung: In seinem neuen Buch „Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“ argumentiert er, dass politische Strafmaßnahmen gegen Institutionen, einzelne Menschen oder Gruppen zunehmend ohne gerichtliche Verfahren verhängt werden und damit ein „selektives Kriegsrecht“ entstehe. Sanktionen, schwarze Listen und politische Ächtung würden so zu einem Instrument internationaler Machtpolitik.

Im Interview spricht Hofbauer über die historischen Wurzeln solcher Praktiken – von der römischen Proskription bis zum Wormser Edikt – und zieht Parallelen zur heutigen Sanktionspolitik der Europäische Union und der Vereinigte Staaten. Dabei geht es auch um die Frage, welche politischen Ziele Sanktionen verfolgen – und warum juristischer Widerstand dagegen bislang kaum sichtbar ist.

Im Gespräch: Hannes Hofbauer | "Aller Rechte beraubt"

https://apolut.net/content/media/2026/03/im-gespraech-hannes-hofbauer-apolut.mp3

apolut.net

 

[Pilz]

Und welche Journalisten sind das?

 

[Bunter Hund]

Ich kenne nicht die vollständige Liste. Aber hier in den Artikeln, kannst du einige Namen finden.

EU-Sanktionen gegen Journalisten: Kallas liefert keine Belege für Russland-Verbindung

Die EU-Außenbeauftragte verweigert konkrete Belege für Sanktionen gegen Hüseyin Dogru und Jacques Baud. Fabio De Masi spricht von „finsteren Methoden“.

www.berliner-zeitung.de

Bündnis Sahra Wagenknecht - Beschluss des BSW-Parteivorstands: Solidarität mit Hüseyin Doğru - für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit!

bsw-vg.de

EU-Sanktionen gegen kritische Stimmen: Solidarität mit Hüseyin Doğru!

Stellungnahme des ZK der KP vom 05. April 2026. Mit der Sanktionierung des in Berlin lebenden Journalisten Hüseyin Doğru wird ein Instrument, das offiziell gegen „ausländische Einflussoperationen“ gerichtet ist, faktisch gegen einen Journalisten innerhalb der Bundesrepublik angewendet. Grundlage ist

kommunistischepartei.de

EU-Sanktionen gegen Journalisten: Kallas liefert keine Belege für Russland-Verbindung​

Die EU-Außenbeauftragte verweigert konkrete Belege für Sanktionen gegen Hüseyin Dogru und Jacques Baud. Fabio De Masi spricht von „finsteren Methoden“.

Raphael Schmeller
09.04.2026

09.04.2026, 12:17 Uhr
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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas steht wegen fehlender Belege für Journalistensanktionen in der Kritik.Virginia Mayo/AP
Die Sanktionierung des Berliner Journalisten Hüseyin Dogru und des Schweizer Ex-Militärs und Autors Jacques Baud durch die Europäische Union sorgt zunehmend für Kritik aus Politik und Zivilgesellschaft. Im Zentrum steht vor allem die Frage nach den Belegen für die schwerwiegenden Maßnahmen und deren Vereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen.

Der BSW-Vorsitzende und Europaabgeordnete Fabio De Masi wandte sich deshalb mit einer Anfrage an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Darin wollte er wissen, welche konkreten Beweise der Entscheidung zugrunde liegen, Dogru und Baud wegen angeblicher „russischer Propaganda“ zu sanktionieren.