usa drohen der eu

[forcemagick]

http://de.news.yahoo.com/020815/3/2wrta.html

lest das mal

 

[Deighton]

Tja, das war mir schon bekannt und weckt bei mir einem üblen Beigeschmack. Ich finde, die Amis erlauben sich ein bischen viel! FÜr die gibt es irgendwie immer Sonderrechte, Extrawürste, Einkaufen nach den Ladenschlußzeiten und Tanken ohne zu bezahlen. Wo bleibt denn da die Souverenität eines solchen Gerichtshofes? Wenn der Fall der Fälle Eintritt würde ich doch als Land sagen, "Wieso denn einer meiner Soldaten? Die Amis brauchen doch auch nicht!". Und, ich finde mit Recht (auch wenn das im Gegensatz zu manchen meiner Psotings gehört)! Entweder alle haben sich dem anzuschließen, oder keiner.

Mir mißfällt es äußerst, daß sich in vielen Dingen nach den USA ausgerichtet wird. Nicht alles, was uns die USA brachten, ermöglichten war oder ist schlecht. Schlecht ist nur, die Sonderrolle, die den USA immer wieder zugebilligt wird. Grade das schürt antipathie in anderen Ländern und mehrt das Unverständnis. Und, wie ich finde, mit Recht!

Die USA muß verstehen, daß es auch noch andere Länder gibt, die andere Meinungen haben. Meiner Meinung ist es an der Zeit (mehr als an der Zeit), den USA mal freundschaftlich, aber bestimmt zu sagen, wo der Hammer hängt. Sie mögen viele verbündete haben, doch wenn ich als Supermacht alleine dastehe, stehe ich nicht mehr lange.

Der erste Schritt wäre klarzustellen, daß auch GI's für Taten außerhalb ihres Landes zu Rechenschaft gezogen werden können! Und, daß sollten sie erstmal wagen, mit militärischen Mitteln einen Gefangenen oder Angeklagten der USA Armee aus einem Land zu befreien. Das mag in Afrika oder irgendwo im mittleren Osten, sowie Asien noch hinhauen. Doch wenn hier in Europa oder einem sonstigen Industrieland eine solche Vorgehen vollzogen wird, könnte das reichlich hohe Wellen schlagen. Aber,... Hautsache hier hat ein Staat (USA) mal wieder richtig verbal auf den Busch (hahahahaha) geklopft, um seinen Standpunkt gleich mal einzuzementieren!

Man, mir wird schlecht. Wohin soll das noch führen, und keiner sagt was. Hey, es gibt noch andere Länder als die USA!

PS: Warum richten sich eigendlich alle Börsen nach der US Börse. Wenn die aus dem Fenster springen, springen die ind Frankfurt oder Tokio dann auch aus dem Fenster, nur weil es in NY grade hip ist?

 

[forcemagick]

ja für mich ist das auch in keinster weise nachvollziehbar...

wenn die amerikaner sich nicht mehr im balkan engagieren wollen, dann sollen sie sich halt verzwicken....

aber auf diese drohungen einzugehen ist ein witz..

ein witz allerdings auch, dass diese erpressungen überhaupt von der us-administration formuliert werden....

es würde schon zeit, dass sich der "hypermacht" usa irgendein gegenpol entgegenstellt...

wie auch immer das aussehen mag...

ich fände ja am besten, europa könnte sich endlich wirtschaftlich emanzipieren....

 

[Deighton]

@force

mein reden.....

 

[streicher]

Im globalen Mächtespiel muss eine den Aggressiven machen. Hab dann gleich mal weitergelesen: mit Kolumbien gab es ein bilaterales Abkommen - und das ist hochinteressant.

USA wollen offenbar Nicht-Auslieferungsabkommen mit Kolumbien
Bogotá, 14. August (AFP) -

Die USA wollen offenbar auch mit Kolumbien ein Nicht-Auslieferungsabkommen für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erzielen. Ein entsprechender Vorschlag der USA an die Regierung in Bogotá sei möglich, sagte ein hochrangiger US-Vertreter am Mittwoch in der kolumbianischen Hauptstadt. Mit einem solchen Vertrag würden sich die beiden Länder verpflichten, Bürger des jeweils anderen Landes nur im gegenseitigen Einvernehmen an das Tribunal in Den Haag auszuliefern. US-Außenminister Colin Powell hatte zuvor bestätigt, dass die Vereinigten Staaten derartige bilaterale Abkommen mit weiteren Ländern schließen wollten. Rumänien und Israel unterschrieben bereits einen Vertrag mit den USA.

Es ist ein Verdeckspiel.

 

[Gilgamesch]

Es ist ein Dreckspiel!!!!
Variable Regeln für die USA, feste Regeln für de Rest der Menschheit.
Das ist ein Tritt in den Arsch, ein abgekacktes Spiel!!!

Wenn ich Bush vor mir hätte, hätte ich Ihm einen rechten Haken verpaßt. Der Bursche muß mal richtig verdroschen werden!

Gilgamesch

 

[forcemagick]

ja auf diese art und weise wird sozusagen ein netzwerk geschaffen in dem sich kriegsverbrecher wunderbar verstecken können.. im prinzip ist das was die usa da betreiben wesentlich schlimmer, als wenn sie einfach nur sagen " wir machen da nicht mit" sie arbeiten aktiv daran auch andere dazu zu verleiten....

die frage ist, ob es dabei nur um den reinen selbstschutz geht, so, dass sie selbst kriegsverbrechen begehen können, oder ob es viel mehr ein taktisches manöver ist um auch kriegsverbrechen durch dritte im sinne der usa, zu decken...

ein scheißspiel

 

[zian]

die beitrittskandidaten für die nato werden sehr wahrscheinlich am veto der usa scheitern, es sei denn, sie schließen entsprechende abkommen mit den usa ab. stand so bei spiegel-online

 

[samhain]

@forcemagick

die frage ist, ob es dabei nur um den reinen selbstschutz geht, so, dass sie selbst kriegsverbrechen begehen können, oder ob es viel mehr ein taktisches manöver ist um auch kriegsverbrechen durch dritte im sinne der usa, zu decken...

sowohl als auch, denke ich.
je mehr staaten sie durch ihre üblen machenschaften auf ihre seite ziehen, umso ferner rückt eine weltweite ächtung von straftaten, eine art weltregierung, wo sich kein staat mehr hinter seiner souveränität verstecken kann, wenn es um kriegs- oder andere verbrechen gegen die menschlichkeit geht.
das gerade die usa so massiv dagegen vorgehen, läßt tief blicken...und für die zukunft nichts gutes erwarten...

 

[forcemagick]

ja anstatt einem lex terra
ein lex amerika

die gesetze gegen kriegsverbrecher sind ja nun einfach ein stück globaler rechtssicherheit, während die vorstellungen der usa ja eher dahingehen einen rechtsfreien raum.. einen raum des rechts des stärkeren zu etablieren....

wie man allerdings einerseits glaubwürdig gegen kriegsverbrecher vorgehen will, wenn man gleichzeitig kein entsprechendes recht etablieren will, ist mir ein rätsel...

schließlich würde sogar der so sehr angefeindete hussein von einer solchen völkerrechtlichen institution bedroht... früher oder später... nicht jedoch, wenn das unterlaufen wird...

ein shit ist das ...

 

[Bundeskanzler]

Ich finde es schon hart, wenn ausgerechnet die USA sich hinstellen und von Eingriffen der EU in die außenpolitische Souveränität ihres Landes sprechen, diese miesen verlogenen Heuchler.

Ab er eines dürfte klar sein, die ersten, die der EU in den Rücken fallen, wird Spanien sein -> das wird dann der Dammbruch beim Internationalen Gerichtshof sein, nachdem die Spanier ihre EU-Partner ja bei Echelon schon gewaltig angepisst haben...

Spanien öffnet sich offiziell US-Geheimdiensten

 

[samhain]

@forcemagick

wie man allerdings einerseits glaubwürdig gegen kriegsverbrecher vorgehen will, wenn man gleichzeitig kein entsprechendes recht etablieren will, ist mir ein rätsel...

ich habe das gefühl, das die us-regierung, die sich durch ihr vorgehen immer mehr demaskiert, genau das ja garnicht will.
es geht nur um macht und besonders auch was den irak angeht, um einfluss bzw. kontrolle der gesamten region.
wie immer geht es letztendlich wohl um öl; die amis scheinen sich von den saudis unabhängig machen zu wollen.
da, wo gehobelt wird auch späne fallen, sorgen sie schon mal vor...
und alle sehen zu...
warum?
weil keiner glauben will, was er da sieht?
das sich die usa mehr oder weniger zur weltdiktatur aufschwingt, die sich nur an ihre eigenen gesetze (nicht mal mehr das, wird je nach bedarf umgeschrieben/formuliert/ausser kraft gesetzt) hält, die auf biegen und brechen ihre eigenen vorteile durchsetzt und wenn sie dafür über leichen geht?
würde sich ein land mit weniger einfluß wie die usa so verhalten, würde es wahrscheinlich schon längst am pranger stehen, ein aufschrei der empörung wäre durch die welt gegangen.

gerade aufgrund der (vormacht)stellung der usa in der welt, ist diese entwicklung um so gefährlicher.
sie handeln in dem bewusstsein, das sich ihnen niemand wirklich ernsthaft entgegenstellen wird.
gerade deswegen versuchen sie auch alle möglichen staaten in ihr netz einzubinden.
naja, gleich und gleich gesellt sich gern...

als bestes beispiel kann dazu auch die folgende aktuelle meldung herhalten, die dieses vorgehen nur mehr als deutlich macht.

berliner zeitung von heute:

usa setzen uigurenrebellen auf terrorliste
china bedankt sich mit begrenzung für waffenexport

die usa haben die ostturkestanische islamische bewegung (ETIM) auf ihre liste terroristischer organisationen gesetzt. der stellvertretende aussenminister richard armitage berichtete nach gesprächen in peking am montag vor jounalisten, washington sei nach gründlicher prüfung zu dem schluss gekommen, dass die uiguren- organisation anschläge auf zivilisten verübt habe.
am vortag hatte china verschärfte regeln für raketenexporte verkündet und damit eine der wichtigsten forderungen der usa erfüllt.

die usa wiederum folgen einem wunsch der chinesischen regierung. der schritt ist eine abkehr von ihrer bisherigen haltung, dass der kampf gegen den terrorismus nicht als vorwand für die verfolgung von minderheiten missbraucht werden dürfe. das us-außenministerium hatte erst kürzlich in seinem menschenrechtsbericht beklagt, china rechtfertige "maßnahmen gegen aktivisten der moslemischen uiguren unter dem deckmantel es anti-terrorkampfes".

die unabhängigkeitskräfte in xinjiang wollen eine ostturkestanische republik wiederherstellen, die 1944/45 kurz existiert hatte.davor war die region wechselndes einflussgebiet zwischen der sowjetunion und china.

 

[samhain]

@bundeskanzler

der deal mit spanien entspricht doch dem selben prinzip wie der mit china.
es ist immer das selbe system, mit dem die diversen us-regierungen vorgehen und das schon seit ewigkeiten.
wie heißt es so schön:
eine hand wäscht die andere...
amerika hat schon immer vordringlichst seine eigenen interessen verfolgt, aber vielleicht noch nie so deutlich und offensichtlich wie heute.

 

[samhain]

ost-timor ist also auch dabei...
werden ja immer mehr....
berluconi lässt sich bestimmt auch nicht lange bitten und dann...
auf den abfallhaufen der geschichte mit dem intetnationalen gerichtshof...

Kein Freund des Rechts, doch ein treuer Freund der USA
Die Zukunft des Internationalen Strafgerichtshofs liegt in den Händen Berlusconis
Bettina Vestring

Mit großer Genugtuung verkündete die US-Regierung in dieser Woche: Nun habe sich auch Ost-Timor verpflichtet, amerikanische Soldaten und Beamte nicht an den Internationalen Strafgerichtshof auszuliefern. Welch ein Erfolg für Washingtons Diplomaten: Ein armes kleines Land, das dringend auf internationale Finanzhilfe und UN-Friedenstruppen angewiesen ist, gibt dem massiven Druck der Weltmacht USA nach. Ost-Timor ist das dritte solche Land; schon früher hatten Israel und Rumänien vergleichbare Verträge mit Washington geschlossen.
In der Kampagne gegen den neu gegründeten Strafgerichtshof ist den USA kein Land zu klein und kein Hebel zu schäbig. Präsident Bush will unter allen Umständen sicherstellen, dass sich US-Vertreter niemals in Den Haag verantworten müssen. "Wir setzen weder Drohungen noch Knüppel gegen unsere Freunde ein", versprach US-Außenminister Colin Powell noch vor kurzem. Doch das Gegenteil ist wahr: Vor allem im Rahmen der Nato setzt die amerikanische Regierung die europäischen Länder derzeit ganz unverblümt unter Druck. Bushs eigens bestellter Sonderbotschafter im Kampf gegen den Strafgerichtshof, Pierre-Richard Prosper, drohte bereits öffentlich: Wenn die Europäer den Abschluss von Nicht-Auslieferungsverträgen ablehnten, schaffe das ein Problem für das militärische Engagement der Amerikaner in Europa und anderswo.

Auch die anstehende Nato-Erweiterung dient Washington als Hebel: Jeder Beitrittskandidat weiß, dass er bei seiner Bewerbung vor allem auf das Wohlwollen der Nato-Führungsmacht USA angewiesen ist. Nur wenn Washington zustimmt, wird das Bündnis bei seinem nächsten Gipfeltreffen im November bis zu sieben osteuropäische Länder zum Beitritt einladen. So ist kein Zufall, dass gerade die beiden schwächsten Nato-Bewerber Bulgarien und Rumänien das größte Entgegenkommen für Amerikas Wünsche beim Strafgerichtshof zeigen. Bulgarien enthielt sich im Juli bei einer wichtigen Abstimmung im UN-Sicherheitsrat der Stimme. Rumänien ging noch weiter: Obwohl das Land die Statuten des Strafgerichtshof ratifiziert hat, schloss es auch den Nicht-Auslieferungs-Vertrag mit den USA.

Denn die EU-Länder sind bisher die zuverlässigsten Verteidiger des neuen Strafgerichtshofs. Sie haben im UN-Sicherheitsrat das Verlangen der USA nach unbeschränkter Immunität abgewehrt. Die Juristen der EU-Kommission sind auch der Ansicht, dass die Nicht-Auslieferungsverträge unzulässig sind. Sie argumentieren damit, dass der Gerichtshof schließlich errichtet worden sei, damit schlimmste Kriegsverbrecher nirgends auf der Welt mehr der Gerechtigkeit entkommen könnten. Länder, die diese Statuten ratifiziert haben, dürften deswegen keine Nation grundsätzlich von der Strafverfolgung ausnehmen.

Eine offizielle EU-Position ist diese Einschätzung aber nicht, und die USA setzen derzeit auch alles daran, dass sie das nie wird. US-Diplomaten haben Rom als größte Schwachstelle in der Front der Europäer ausgemacht: Ministerpräsident Berlusconi gilt nicht nur als eifriger Freund Amerikas, er hat auch den Ruf, nicht eben ein eifriger Freund der Justiz zu sein. Von ihm erhoffen die USA, dass er als erster EU-Regierungschef einem Nicht-Auslieferungsvertrag zustimmt. Ob ihr Kalkül aufgeht, wird sich an diesem Wochenende zeigen, wenn die EU-Außenminister über eine gemeinsame Position beraten. Sollte Italien den USA beispringen, werden manche EU-Kandidaten folgen. Und wenn die Europäer weich werden, können es auch die Länder Südamerikas, Afrikas und Asiens kaum mehr wagen, sich gegen die Weltmacht zu sperren. In Berlusconis Händen liegt in diesen Tagen die Zukunft des Strafgerichtshofs.

 

[forcemagick]

ein wirtschaftliches und militärisches gegengewicht zu amerika muss her...

leider gottes scheinen die amerikaner nicht mit ihrem status als supermacht umgehen zu können...

 

[Bundeskanzler]

Nur für diejenigen, die glauben, früher wäre alles anders gewesen...

«Natürlich (vertritt) ... die amerikanische Politik in Europa ausschließlich amerikanische Interessen. ... Es gibt manchmal Deutsche, die glauben, es gäbe da so eine Art Freundschaft.» (Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger im Februar 1967 in Bonn)

 

[Arthuro2]

spätestens nach dem Bundeskanzler posting muss jetzt wohl jeder wissen , das JEDES Land seine eigenen Interessen vertritt!! Wen willst du damit aufklären BUndeskanzler???? Doch nur Naivlinge, oder?!?!
Nenne mir doch mal ein Land das altruistisch handelt !!!


A!

 

[samhain]

@forcemagick

leider gottes scheinen die amerikaner nicht mit ihrem status als supermacht umgehen zu können...

kann man wohl sagen...
ich glaube aber auch, das sich die heutige zeit, mit ihren unzähligen problemen gar keine supermacht mehr leisten kann.
es sollte nicht mehr darum gehen, wer die größte macht hat, sondern wer sich am weitsichtigsten in dieser welt verhält.
leider ist die kurzsichtigkeit und das mit ihr einhergehende "NACH MIR DIE SINTFLUT" weit verbreitet.
auch, aber nicht nur, amerika wird irgendwann (wenn alles in schutt und asche liegt, sie selber mit inbegriffen) erkennen, das es nur ein land von vielen auf dieser welt ist und das, wenn das auf dieser erde mit den menschen nochmal was zukunftsfähiges werden soll, es gewisse regeln zu beachten gibt...

 

[samhain]

@arthuro

Nenne mir doch mal ein Land das altruistisch handelt !!!

das mag ja sein, aber kein anderes land, ausser amerika, vertritt so massiv seine eigenen interessen, und setzt sich dabei über geltende konventionen hinweg.
da amerika noch den status einer supermacht hat, ist dieses besonders gefährlich und hat einfach ganz andere auswirkungen als würde das ein land mit weniger einfluss tun.
du scheinst hier naiv zu sein...

 

[Bundeskanzler]

spätestens nach dem Bundeskanzler posting muss jetzt wohl jeder wissen , das JEDES Land seine eigenen Interessen vertritt!! Wen willst du damit aufklären BUndeskanzler???? Doch nur Naivlinge, oder?!?!
Nenne mir doch mal ein Land das altruistisch handelt !!!
A!

Ich war nur eben der Meinung, dass man gewisse Dinge einmal aussprechen muss. USA und Deutschland bzw. USA und EU sind in vielfältigen Partnerschaften, die gemeinsamen Interessen dienen, miteinander verbunden. Aber Freundschaften gibt es nur unter Einzelpersonen, nicht zwischen Staaten. Staaten haben zu bestimmten Zeitpunkten u. U. gleiche Ziele, aber zu anderen Zeitpunkten eben nicht mehr.

Und man sieht doch schon an der aktuellen Situation mit dem Internationalen Gerichtshof, was den Amis überhaupt noch was wert ist. Sie wollen jetzt den Streitpunkt des Internationalen Gerichtshofs mit der NATO-Osterweiterung verknüpfen. Demnächst werden sie dann wohl die NATO ganz in Frage stellen - es gibt bei denen einfach keineTabus mehr. Die USA sind unberechenbar geworden!

Ich gebe samhain Recht. Die Zeit der Supermächte ist vorbei! Jetzt muss die Weltgemeinschaft nur noch die Amis davon überzeugen.