Lupo
Ritter Kadosch
- 3. Oktober 2009
- 6.074
Ich stelle einfach mal einen Gedanken in den Raum:
Regierungskoalitionen aus zwei oder mehr Parteien sind undemokratisch und gefährlich.
Undemokratisch, weil die von den Fast-Siegern umworbenen kleinen Parteien einen überproportionalen Einfluss erhalten. Undemokratisch, weil die politischen Eckpunkte einer Koalitionsregierung nach der Wahl und hinter verschlossener Tür ausgehandelt werden. Der Wähler kann sich nicht sicher sein, dass seine Partei auch die Politik macht, wegen der er sie gewählt hat.
Gefährlich, weil sich statt offenem Diskurs und Wettstreit der Ideen und Lösungen Netzwerke und Strukturen herausbilden, in den eine Krähe der anderen kein Auge mehr aushackt. Gefährlich, weil eine Menge politischer Energie auf den Koalitionserhalt und eben nicht auf gute Politik verwendet werden muss. Gefährlich, weil politische Stinkstiefel die einer Koalition innewohnende Instabilität und Netzwerkdynamik geschickt für sich ausnutzen können. Anders sind die irrwitzigen Alleingänge der Bundeskanzlerin wohl kaum zu erklären.
Deswegen:
Wie wäre es mit einem Koalitionsverbot? Die Partei mit den meisten Stimmen stellt einfach die Regierung, Punkt. Sie muss dann eben im Bundestag oder den Landtagen Mehrheiten für ihre Vorhaben finden. Das ist vielleicht mühsamer, als im stillen Kämmerlein irgendwelche faulen Kuhhändel auszukungeln, aber dafür demokratischer und eben öffentlich. Auch die Opposition wäre, wenn sie sich nicht völlig unmöglich machen will, gezwungen, konstruktiv mitzuarbeiten, und zu zeigen, dass sie mehr kann als nur Rhetorik zu entfalten. Die größere Schwierigkeit, Gesetze zu machen wäre bestimmt auch ein gutes Mittel gegen die überbordende Gesetzes- und Regulierungsflut. Niemand würde es wirklich vermissen, wenn die 7. Novellierung der Neufassung des 2. Dosenpfandgesetzes nicht käme.
Und für die Wähler würde Politik wieder transparenter und nachvollziehbarer. Und die absurde Situation, dass, egal was gewählt wird, sowieso die immer gleiche Koalition herauskommt, wäre auch überwunden. Was dem politikverdrossenen Lma² doch sehr entgegenwirken dürfte.
Was spräche dagegen?
Regierungskoalitionen aus zwei oder mehr Parteien sind undemokratisch und gefährlich.
Undemokratisch, weil die von den Fast-Siegern umworbenen kleinen Parteien einen überproportionalen Einfluss erhalten. Undemokratisch, weil die politischen Eckpunkte einer Koalitionsregierung nach der Wahl und hinter verschlossener Tür ausgehandelt werden. Der Wähler kann sich nicht sicher sein, dass seine Partei auch die Politik macht, wegen der er sie gewählt hat.
Gefährlich, weil sich statt offenem Diskurs und Wettstreit der Ideen und Lösungen Netzwerke und Strukturen herausbilden, in den eine Krähe der anderen kein Auge mehr aushackt. Gefährlich, weil eine Menge politischer Energie auf den Koalitionserhalt und eben nicht auf gute Politik verwendet werden muss. Gefährlich, weil politische Stinkstiefel die einer Koalition innewohnende Instabilität und Netzwerkdynamik geschickt für sich ausnutzen können. Anders sind die irrwitzigen Alleingänge der Bundeskanzlerin wohl kaum zu erklären.
Deswegen:
Wie wäre es mit einem Koalitionsverbot? Die Partei mit den meisten Stimmen stellt einfach die Regierung, Punkt. Sie muss dann eben im Bundestag oder den Landtagen Mehrheiten für ihre Vorhaben finden. Das ist vielleicht mühsamer, als im stillen Kämmerlein irgendwelche faulen Kuhhändel auszukungeln, aber dafür demokratischer und eben öffentlich. Auch die Opposition wäre, wenn sie sich nicht völlig unmöglich machen will, gezwungen, konstruktiv mitzuarbeiten, und zu zeigen, dass sie mehr kann als nur Rhetorik zu entfalten. Die größere Schwierigkeit, Gesetze zu machen wäre bestimmt auch ein gutes Mittel gegen die überbordende Gesetzes- und Regulierungsflut. Niemand würde es wirklich vermissen, wenn die 7. Novellierung der Neufassung des 2. Dosenpfandgesetzes nicht käme.
Und für die Wähler würde Politik wieder transparenter und nachvollziehbarer. Und die absurde Situation, dass, egal was gewählt wird, sowieso die immer gleiche Koalition herauskommt, wäre auch überwunden. Was dem politikverdrossenen Lma² doch sehr entgegenwirken dürfte.
Was spräche dagegen?
