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Parteienlandschaft der BRD

BrettonWoods

Geheimer Meister
5. Juni 2003
304
http://www.parteien-online.de/
http://www.lsg.musin.de/geschichte/KK/parteienlandschaft_der_brd.htm


Der Raum der "Zivilgesellschaft" ist einer, der in der BRD (und in den meisten demokratischen Ländern) überwiegend von den Parteien vermessen wird und von ihnen abhängig ist - Stiftungen, Medien, Besetzung diverser Institutionen, Organisationen und Unternehmen. Minderheiten innerhalb der Parteien haben keine nennenswerte Verhandlungsmacht, weil der schlimmste Fall - Abspaltung - angesichts dieser Tatsache plus der 5%-Klausel letztlich nur für die Minderheit schlimm ist. Die Beeinflussung von Parteien und öffentlicher Meinung durch "privat" aufgebrachte Gelder (sprich durch zahlungskräftige Interessen) gilt als normal und wird nicht bekämpft. Die Vergabe der Mandate innerhalb der Parteien wird faktisch strikt von oben geregelt (Listenplätze, Wahlkreise), wodurch WählerInnen von der vielleicht wichtigsten Frage abgeschnitten und AbweichlerInnen in den eigenen Reihen offen diszipliniert werden.
Forderungen zur Veränderung des Wahl- und Institutionensystems:
Die Politiker müssen Klarschiff machen, den Sumpf von der Justiz und neuen Gesetzen trocken legen lassen, die Wirtschaft muss für ihre Manipulation ebenfalls zur Rechenschaft gezogen werden und wir "einfachen Wahlbürger" dürfen um Himmels Willen nicht in den gefährlichen Fehler verfallen (einer der Gründe für den Untergang der Weimarer Republik), uns nicht mehr für Politik zu interessieren, sie zu ignorieren, sie nicht selbst beeinflussen zu wollen etc.; schlicht müssen wir jetzt mehr denn je für unsere Demokratie eintreten, ja kämpfen, um auf Dauer unsere Grundrechte zu sichern. Angesichts weiterer äußerer, großteils von Menschen gemachter Probleme ist dies extrem wichtig, denn diese werden politische Systeme auch nicht gerade stabilisieren...
Abschaffung der 5% Klausel, Verfolgung von Wirtschaftsverbrechen, Änderung der Finanzierung von Parteien usw.

http://www.lb.shuttle.de/apastron/kohlKorr.htm

Was haltet ihr von der Parteienlandschaft der BRD?
Habt Ihr vielleicht selbst Erfahrungen bei Div. Parteien gemacht?
 

semball

Großer Auserwählter
26. Mai 2002
1.615
Teilweise Themaverfehlung!
Gerade die fehlende 5% Klausel war ein Grund für die Handlungsunfähigkeit der Weimarer Republik.
Und was meinst du mit der Aussage "die bürger in der Weimarer republik haben sich nicht mehr für Politik interessiert und sie ignoriert"? Die Wahlbeteiligung lag sogar 1933 bei unglaublichen 88,74%! (Zum Vergleich die Bundestagswahl 2002 mit 79,1%)
Das Problem war nur, dass auch falsche Parteien zur Wahl standen. (An dieser Stelle ein Hoch auf unser Wahlrecht)

Zu deiner Kritik an der Aufstellung von Listen:
Organisationsstatut & Wahlordnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands; Stand: 1.1.2002 schrieb:
Paragraph 3(1):
Wahlen sind geheim, (...)

Paragraph 4(1):
Für die Aufstellung der Kandidaten und Kandidatinnen zu Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze (...) Innerparteiliche Nominierungsverfahren von Kandidaten und Kandidatinnen für die Wahlen zu kommunalen Vertretungskörperschaften und Parlamenten sollen drei Monate vorher parteiöffentlich bekannt gegeben werden.

Paragraph 5:
Sollen in einem Wahlgang mehrere Parteiämter/Funktionen besetzt werden (Listenwahl), sind die Kandidaten und Kandidatinnen in alphabetischer Reihenfolge in die Vorschlagslisten aufzunehmen

Paragraph 8(1a):
Bei einer Listenwahl sind die Kandidatinnen und Kandidaten mit der höchsten Stimmzahl gewählt, soweit die Quotenvorgaben erfüllt worden
Weitere Quellen:
http://www.gonschior.de/weimar/Deutschland/Uebersicht_RTW.html
http://www.dvpw.de/wahlumfrage2002/e41.html
 

Fantom

Erhabener auserwählter Ritter
9. August 2002
1.198
semball schrieb:
Gerade die fehlende 5% Klausel war ein Grund für die Handlungsunfähigkeit der Weimarer Republik.
zB war eine partei im reichstag, deren einziges anliegen die rettung des 100 reichsmark scheins . . .
eine ähnliche gruppe (pro DM oder so) ist ja auch bei der vorletzten bundestagswahl angetreten.
 

BrettonWoods

Geheimer Meister
5. Juni 2003
304
@semball
Erst einmal Vielen Dank für deine Interessanten Links.
Ich finde es ein wenig vermessen von Dir zu schreiben "Teilweise Themaverfehlung!"

Ich wollte lediglich Meinungen, Informationen und Diskussion uber die Parteienlandschaft der BRD anregen.
Hättest Du bitte genauerer Informationen über "die fehlende 5% Klausel war ein Grund für die Handlungsunfähigkeit der Weimarer Republik."

@ Fantom
Danke für die Beteiligung.

Ich hoffe auf mehr Informationen und Meinungen.
 

Inamoto

Lehrling
29. November 2003
1
Hallo!

Auch wenn dieses Thema schon etwas älter ist, verfasse ich mal eine Antwort dazu.

Die Weimarer Republik ist aus vielen Gründen untergegangen (war mal ein Thema einer Leistungskurs-Klausur, in der ich eine 1 geschrieben habe...), die hier darzustellen einige Zeit benötigen würde.
Aber ein Grund war die fehlende 5%-Klausel, wodurch es eine regelrechte Parteienzersplitterung in Klein- und Kleinstparteien gab. Es war oft nicht möglich, eine Koalitionsmehrheit zu stellen, da inhaltlich sich nahestende Parteien meist eine große und eine kleine Fraktion hatten, bei denen es bei weitem nicht gereicht hat, mehrheitsfähig zu sein. Die großen Parteien waren verfeindet, die KPD propagierte (natürlich) gegen NSDAP, aber auch gegen die SPD ("Sozialfaschisten"). Umgekehrt genauso, so dass sich z.B. SPD, Zentrum und DVP zusammentaten. Das ging gut, bis die NSDAP nach der Weltwirtschaftskrise zur Massenpartei wurde und es nur noch eine Chance auf ein Abwenden der nationalsozialistischen Bedrohung gab: Das linke Bündnis von KPD und SPD. Da die beiden Parteien aber zu stolz waren, von ihren überkommenen Vorurteilen abzugehen, wurde Hitler an die Macht gespült.

@semball
Hast du eine seriöse Quelle für die 88,74%?
Die offizielle Wahlbeteiligung lag bei 99%, war aber durch die Nazis manipuliert.
Ich persönlich glaube nicht an eine nachvollziehbare Angabe zur Wahlbeteiligung nach 1933, deswegen würde es mich sehr interessieren, wo du diese Zahl her hast.

Vielleicht kommt ja nochmal eine Diskussion darüber zustande, vor allem auch in bezug auf unser verkrustetes System heute!
 

semball

Großer Auserwählter
26. Mai 2002
1.615
Inamoto schrieb:
Hallo!

Auch wenn dieses Thema schon etwas älter ist, verfasse ich mal eine Antwort dazu.

Die Weimarer Republik ist aus vielen Gründen untergegangen (war mal ein Thema einer Leistungskurs-Klausur, in der ich eine 1 geschrieben habe...), die hier darzustellen einige Zeit benötigen würde.
Servus, willkommen im Forum. :)
Ich bin auch Geschichts-LK´ler.

Das ging gut, bis die NSDAP nach der Weltwirtschaftskrise zur Massenpartei wurde und es nur noch eine Chance auf ein Abwenden der nationalsozialistischen Bedrohung gab: Das linke Bündnis von KPD und SPD. Da die beiden Parteien aber zu stolz waren, von ihren überkommenen Vorurteilen abzugehen, wurde Hitler an die Macht gespült.
Nananana, den schwarzen Peter kannst du den Linken am allerwenigsten zuspielen! Es waren letztendlich Rechtsaußen die Hitler als Reichskanzler vorgeschlagen haben und glaubten ihn einbinden und kontrollieren zu können. Außerdem war die SPD die einzige Partei die gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat während das Zentrum ängstlich vor den Nazis kapituliert hat, worin warscheinlich der Hauptgrund dafür besteht, dass sie sich aus Scham dafür nach den Krieg umbenannt haben.
Die Nazis haben die Macht nicht ergriffen, sondern sie wurde ihnen direkt in die Hände gelegt. Die Linken und Demokraten hätten am allerwenigsten noch etwas unternehmen können, da sie die führenden Kreise um den Reichspräsidenten nicht beeinflussen konnten.
Über Deutschlands Schicksal wurde nicht im Parlament sondern auf den Kaffeekränzchen auf Gut Neudeck entschieden.

@semball
Hast du eine seriöse Quelle für die 88,74%?
Die offizielle Wahlbeteiligung lag bei 99%, war aber durch die Nazis manipuliert.
Ich persönlich glaube nicht an eine nachvollziehbare Angabe zur Wahlbeteiligung nach 1933, deswegen würde es mich sehr interessieren, wo du diese Zahl her hast.
Wie wärs mit der Quelle die ich deutlich lesbar unter meinen Beitrag geschreiben habe? :?
1932 warens 84%, also kein allzu großer Sprung
 
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