Dumme Politiker oder Dumme Journalisten

[Ehemaliger_User]

Nun ich verstehe Journalismus so dass er eineKontrollinstanz innerhalb der Demokratie sein soll? Für mich gehört dazu vor allemauch sich nicht zum reinen Politikersprech zu machen sondern auch Politikerndie Dummes tun an Ihren Taten zu messen. Als Beispiel habe ich mir Frau von der Leyen genommen. Sie Fordert dasSchulschwänzen mit Bußgeld belegt werden soll.

Aktuell steht im Gesetz :

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbußegeahndet werden, die in den Fällen des Absatz 1 Nr. 6 und 7 bis zu 5.000 Eurobeträgt. Nach der Entlassung der oder des Schulpflichtigen aus der Schule istdie Verfolgung der Ordnungswidrigkeit gemäß Absatz 1 Nr. 5 unzulässig.

(3) Für die Verfolgung und Ahndung der Ordnungswidrigkeitensind die Schulaufsichtsbehörden zuständig.

http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Gesetze/Schulgesetz.pdf

So steht es in den Schulgesetzen aller Länder. Womit gemeintist so oder so ähnlich. Warum wird bei solch Eklatanten Wissenslücken unsrerPolitiker nicht die Presse aktiv. Alleine in diesem Jahr habe ich schon 38 Fälleaus der Zeitung gesammelt, in welchen Gesetze gefordert wurden einzuführen diebereits Existieren.
Neben dem Wahlrecht sollte es auch eine QualifikationÜberprüfung geben für Parlamentarier. Wie so etwas Demokratisch aussehen sollteweis ich nicht aber ich würde das für einen Demokratie Gewinn halten was denkt hr?
Helga

 

[Bona-Dea]

AW: Dumme Politiker oder Dumme Journalisten

Hallo Helga;

Nun ich verstehe Journalismus so dass er eineKontrollinstanz innerhalb der Demokratie sein soll? Für mich gehört dazu vor allemauch sich nicht zum reinen Politikersprech zu machen sondern auch Politikerndie Dummes tun an Ihren Taten zu messen. Als Beispiel habe ich mir Frau von der Leyen genommen. Sie Fordert dasSchulschwänzen mit Bußgeld belegt werden soll.

Aktuell steht im Gesetz :


http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulrecht/Gesetze/Schulgesetz.pdf

Journalismus dient der freien Meinungsbildung, stellt aber keine Kontrolle der Demokratie da. Und die Presse spricht nun wirklich nicht immer für Politiker, ganz im Gegenteil macht sie erst auf Fehlverhalten der Politiker aufmerksam.
Die Schulpflicht gibt es schon ziemlich lange, sie war notwendig weil einige Eltern ihre Kinder lieber als billige Arbeitskräfte oder Babysitter benutzten, als sich um die Bildung ihrer Kinder zu kümmern.

Die Erziehungsberechtigten der Schüler sind zur Überwachung der Schulpflicht ihrer minderjährigen Kinder verpflichtet. Befreiungen von der Schulpflicht werden nur in eng begrenzten Fällen ausgesprochen. Kommen die Erziehungsberechtigten ihrer Pflicht nicht nach, dann stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, die einen Bußgeldbescheid zur Folge haben kann. Bei der Verhängung von Ordnungsmaßnahmen muss zwischen Verletzungen der Schulpflicht durch Schüler und der durch die Erziehungsberechtigten unterschieden werden. Die Verhängung eines Bußgeldes gegen Schüler setzt deren Strafmündigkeit voraus. Ziel eines solchen Bußgeldverfahrens ist stets eine Verhaltensänderung der Betroffenen.

Schulpflicht (Deutschland)
Würde es keine Strafen für die Umgehung der Schulpflicht geben, wäre die Schulpflicht natürlich sinnlos.

So steht es in den Schulgesetzen aller Länder. Womit gemeintist so oder so ähnlich. Warum wird bei solch Eklatanten Wissenslücken unsrerPolitiker nicht die Presse aktiv. Alleine in diesem Jahr habe ich schon 38 Fälleaus der Zeitung gesammelt, in welchen Gesetze gefordert wurden einzuführen diebereits Existieren.
Neben dem Wahlrecht sollte es auch eine QualifikationÜberprüfung geben für Parlamentarier. Wie so etwas Demokratisch aussehen sollteweis ich nicht aber ich würde das für einen Demokratie Gewinn halten was denkt hr?
Helga

[/QUOTE]

Ehrlich gesagt versteh ich nicht so genau worauf du hinaus willst, einen Test für Palamentarier? So eine "Eignungsprüfung" wäre im Bereich Altenpflege usw. ebenfalls nicht schlecht, nur kann man keinem in den Kopf gucken, eine einigermassen gebildete Person, kann natürlich durchschauen worauf ein Test hinaus läuft.

Das schaffen die Leute auch immer wieder beim sogenannten Idiotentest..........

Medizinisch-Psychologische Untersuchung

 

[Ehemaliger_User]

AW: Dumme Politiker oder Dumme Journalisten

Hallo Bona,

okay Idiotentest ist schon ein Negativ Beispiel, wie es umzusetzen wäre weiß ich auch nicht. Also über Ideen bin ich aber dankbar. Aber das weder Opposition noch Presse darauf hingewiesen haben das es das Gesetz schon gibt und die mangelnde Durchführung des selbigen daher das Problem schafft nicht eine Gesetzeslücke halte ich für erheblich. Wenn also alle Erkenntnisse der Wissenschaftsstimmen die Frau VDL angführt hat, das Strafen hier zukünftigeArbeitslosigkeit verhindern würde, würde es doch geboten sein das darüber gesprochen wird wie Geltende Gesetze richtig umzusetzen sind und auch darüber warum die zuständigen Ministerien das in der Vergangenheit nicht getan haben.

Helga

 

[Ehemaliger_User]

AW: Dumme Politiker oder Dumme Journalisten

Schönes Beispiel Helga.
Mir fallen solche Klopse auch immer wieder auf.
Aber das hat nichts mit Dummheit zu tun.
Es ist Populismus. Bedienung des Stammtisches.
Normalerweise sind es eher bayrische Politiker die mit Wissenslücken auffallen.
Aber funktionierende Konzepte werden eben auch gerne kopiert.

Und der Journalist, der den Fehler aufdeckt ist dann nicht der Gute.
Nein er ist der Klugschei**er und Besserwisser.
"Von denen haben wir sowieso genug!"

Andersherum wird auch in Berichterstattung und kommentierung gerne geltendes Recht ignoriert.
Manchmal aus Unwissen, manchmal aus Kalkül.
Einzelfallbetrachtung ist angesagt.