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paisley

Großer Auserwählter
11. Februar 2014
1.571


20 min Doku die mir was gebracht hat, also keine Lebenszeitvergeudung mMn

bei manchen Sätzen hab ich aufgehorcht oder fand mich darin 1 zu 1 wieder

ein paar Sätze daraus:
"Das ist eine Therapeutin die mit Therapeuten spricht - denn wir müssen zu denen gehen weil ihre Toleranzgrenzen gegenüber Blödsinn hoch sind."
"Man kann nicht selektiv Emotionen betäuben. Wenn wir Vulnerabilität (versuchen) zu betäuben dann betäuben wir Freude, Dankbarkeit und unser Glücksgefühl."
"Es gibt in der Politik keinen Diskurs mehr, keine Konversation - nur Schuld. Aus Sicht der Forschung ist Schuld eine Möglichkeit Schmerz und Unbehagen abzuladen."
 

Zerch

Ritter der ehernen Schlange
10. April 2002
4.120
Ich frage mich warum der KI-Bildgenerator keine Hanfsamen darstellen kann, Hanfblätter dagegen schon?

Für mich fast schon eine Analogie zur industriell erzogenen new-age Cannabis-Szene, die keine regulären Samen pflegen will, sich wie eine Meute cash-cropper verhält, die alle Buds verstümmeln und frisieren, als wären da Kunden die keinen Cent zu viel an Gewicht für zusätzliches Blatt- und Stengelmaterial bezahlen wollen, und dies sogar als ein Merkmal für "Qualität" anerkennen.
 

EinStakeholder

Vollkommener Meister
25. Oktober 2020
525
Analyse: Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ (Stand 2. Mai 2025)

Kontext und Einordnung

Am 2. Mai 2025 erfolgte ein politisch und historisch bedeutsamer Schritt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Deutschlands Inlandsnachrichtendienst, erklärte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf Bundesebene offiziell zur gesichert rechtsextremistischen Partei. Dies bedeutet, dass nicht nur einzelne Landesverbände (wie zuvor in Sachsen oder Thüringen), sondern die Partei als Ganzes nun als aktiv extremistisch eingestuft wird. Diese Einstufung ist die höchste Kategorie innerhalb der Beobachtungssystematik des Verfassungsschutzes: Sie löst den Status „Verdachtsfall“ ab.


Begründung und Merkmale
Grundlage der Bewertung ist ein ca. 1100 Seiten umfassendes, bislang nicht veröffentlichtes Gutachten. Dieses attestiert der AfD ein sogenanntes ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sei. Die Partei strebe — so das BfV — an, bestimmten Bevölkerungsgruppen (v.a. Menschen mit Migrationshintergrund aus muslimisch geprägten Staaten) den Status gleichwertiger Staatsbürger abzusprechen und ihnen die gleichberechtigte Teilhabe zu verwehren. Dies erfüllt die Kriterien von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, einem zentralen Definitionsmerkmal des Rechtsextremismus.

Zitat BfV (übernommen von Mirko Drotschmann, nachfolgend: MrWissen2Go):
„Das in der Partei vorherrschende ethnisch abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar.“

Juristischer Status und unmittelbare Folgen
Die Einordnung als „gesichert rechtsextremistisch“ hat keine unmittelbare Parteiverbotswirkung. Sie eröffnet jedoch dem BfV deutlich weitergehende Überwachungs- und Ermittlungsbefugnisse. Dazu zählen insbesondere:
  • Erlaubnis zur Observation und Infiltration durch V-Leute
  • Abhören von Kommunikation (Telekommunikationsüberwachung)
  • Einsatz verdeckter Ermittler
  • Speicherung und Analyse von Daten unter niedrigeren Schwellen
Die Partei darf weiterhin zur Wahl antreten. Die Schwelle zum Parteiverbot bleibt hoch und juristisch anspruchsvoll: Nur wenn eine Partei aktiv und planvoll die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung betreibt, kann sie durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden (vgl. Art. 21 GG).

Öffentliche und politische Wirkung
Neben den juristischen Konsequenzen entfaltet die Entscheidung eine erhebliche politisch-moralische Signalwirkung. Die AfD wird nunmehr in der öffentlichen Wahrnehmung dauerhaft mit dem Stigma des Rechtsextremismus verknüpft. Dies kann potenzielle Wähler verunsichern, Bündnispartner abschrecken und die Partei insgesamt isolieren.
Zitat MrWissen2Go: „Das Image der AfD könnte unter dieser Einstufung leiden.“

Reaktionen und Deutungskämpfe
Die Entscheidung wurde von allen übrigen im Bundestag vertretenen Parteien begrüßt. Dagegen äußerte die AfD scharfe Kritik und warf dem Verfassungsschutz politische Instrumentalisierung vor. Besonders scharf reagierte Beatrix von Storch:
„Die Demokratie ist in Gefahr durch diese Antidemokraten, die die stärkste Kraft im Land verbieten wollen.“
Nancy Faeser (SPD), damals noch Bundesinnenministerin, wies diese Vorwürfe zurück und betonte die Unabhängigkeit des BfV:
„Das Bundesamt habe hier komplett unabhängig gehandelt.“
Die AfD kündigte rechtliche Schritte gegen die Einstufung an, die bis zum Bundesverfassungsgericht führen dürften.

Politische Brisanz und historische Einordnung
Die Maßnahme ist beispiellos. Noch nie zuvor wurde in der Geschichte der Bundesrepublik eine Partei von der Größe, Reichweite und parlamentarischen Bedeutung wie die AfD in diese Kategorie eingeordnet. Die Partei hat über 50.000 Mitglieder und lag in Umfragen zeitweise vor der CDU.

Zitat MrWissen2Go: „Das allein stellt eine hohe Relevanz für die Politik in Deutschland dar.“

Diese Einstufung könnte mittelfristig den Weg für ein mögliches Parteiverbotsverfahren vorbereiten. Solche Verfahren sind jedoch langwierig, rechtlich anspruchsvoll und politisch riskant — insbesondere angesichts der gebotenen staatlichen Zurückhaltung im Umgang mit demokratisch legitimierten Parteien.

Reaktionen und Ausblick​

Die AfD hat angekündigt, rechtlich gegen die Einstufung vorzugehen. Die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla bezeichneten die Entscheidung als politisch motiviert und kündigten juristische Schritte an.
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ stellt einen bedeutenden Schritt in der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Tendenzen in Deutschland dar. Sie ermöglicht es den Sicherheitsbehörden, effektiver gegen verfassungsfeindliche Aktivitäten innerhalb der Partei vorzugehen und sendet ein klares Signal über die Grenzen des demokratischen Diskurses.

Meine Meinung:
Die AfD ist nun offiziell das, was viele schon lange vermutet haben — ein politischer Wolf im Schafspelz 🚨🐺🐑, der sich endlich nicht mehr hinter demokratischen Floskeln verstecken kann.
Mit dieser Einstufung wird der Partei der Spiegel vorgehalten 🪞, in dem sie sich nun selbst erkennen muss — nicht als vermeintlicher Retter des Volkes, sondern als das, was sie objektiv darstellt: ein Akteur, der die Grundpfeiler der Demokratie untergräbt 🧱⛔.
Diese Entwicklung markiert einen bedeutenden Wendepunkt 🔄 in der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Tendenzen in der deutschen Politik.
Es ist ein klares Signal: Die Maske ist gefallen 🎭❌, der demokratische Rechtsstaat zeigt Zähne 🛡️⚔️.
Die Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Schutzes der freiheitlich-demokratischen Grundordnung 🇩🇪⚖️, die nicht verhandelbar ist — und derer Feinde jetzt endgültig beim Namen genannt sind 📛.
 
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