Freie Wahlen?

[deLaval]

Können wir mit unserem Wahlsystem gewährleisten, daß auch die fähigsten Leute in die entsprechenden Positionen kommen?
Was meint ihr?
Was würdet ihr theoritisch ändern, was beibehalten?

 

[minister]

(Edit.)

 

[minister]

(Edit.)

 

[deLaval]

Ich mag die Grundsätze dieses Meisters, das sind wirklich schöne Ideale.
Aber wie sagte doch Konrad Adenauer: "wir müssen die Menschen nehmen wie sie sind, andere gibt es nicht."
Es ist meiner Meinung nach nicht sehr sinnvoll, ein Bild von einem Idealen Politiker aufzustellen, um dann zu schauen, wer diesen imensen Ansprüchen gerecht werden könnte.
Vielmehr denke ich, daß da ein System her muß, in den nicht idealen Politiker, der ja nun mal auch nur ein Mensch ist, dahin bringt, daß er trotz seiner "Unvollkommenheit" das beste Ergebnis für die Allgemeinheit heraus holt.
Ich denke, das vollkommenste Ergebnis erhält man, wenn man die Unvollkommenheit der Ingridienzen mit einkalkuliert.

mfg

P.S. ich bin schon ein wenig erstaunt, daß so wenige Leute zu diesem Thema etwas zu sagen haben. Liegt das an der allgemeinen Politikverdrossenheit, dem Denken, es eh nicht ändern zu können oder an der unsinnigen Fragestellung?

 

[Gurke]

Hmm keine Ahnung. Wenns nach mir ginge, müßten die alle persönlich vorsprechen und mich überzeugen, warum ich gerade für sie (bzw. deren politische Bande) meine Stimme abgeben soll (Geschenke sind hier gern gesehen).

 

[Gaara]

Entschuldigung wegen der Klugscheisserei, aber es heisst "Kriterium".
Wir können nicht gewährleisten dass...es fähige und begeisterte Leute sind. Ich habe gestern FAKT gesehen, da war ein führender SPDler, unter seinen Genossen, es war nur traurig, dass die praktisch machtlos sind.
Zudem ist es auch nicht so gut, dass alle Politiker so alt sind und...
ich verallgemeinere das jetzt.

 

[minister]

(Edit.)

 

[Guest]

Natüröich nach ihren fachlichen Qualifikation. :x

 

[semball]

Das deutsche Wahlsystem ist gerade deshalb so gut, weil es eigentlich alle Bereiche abdeckt:

Die Erststimme: Man wählt direkt einen Kandidaten aus seinem Wahlkreis in den Bundestag. Diese Kandidaten sind in der Regel die, die einen von den Plakaten zulächeln.

Die Zweitstimme: Man wählt eine Parteiliste. Darauf stehen meistens die Fachleute, die vielleicht in einer Direkt- also Persönlichkeitswahl keine Chance hätten (weil sie häßlich, unscheinbar oder sonstwie unsympatisch sind), aber aufgrund ihrer Kompetenz trotzdem im Bundestag gebraucht werden.

Das ist jetzt natürlich alles vereinfacht ausgedrückt!
Übrigens ist die Zweitstimme die entscheidenere Stimme.
Beispiel: Partei A kriegt 100% der Erststimmen, Partei B kriegt 100% der Zweitstimmen.
Sitzverteilung im Parlament: Partei A 33%; Partei B 66%

Das könnte ich jetzt noch erklären, aber dazu müsste ich erst Unterlagen rauskramen und dafür fehlt mir momentan die Zeit

gruss semball

 

[Niks Te Maken]

Als so göttlich würde ich das deutsche Wahlsystem nicht gerade bezeichnen...

Erstmal habe ich mit repräsentiver Demokratie Probleme, alle paar Jahre wird auf EU-, Bundes-, Landes- oder Kommunalebene gewählt, alles schön von den Medien beeinflusst. Nach der Wahl herrscht ei viel zu große Handlungsfreiheit für die Parteispitze, denn eigentlich wählt man nicht Abgeordnete des wahlkreises, sondern schlicht die Partei. Die Führung wohgemerkt, nicht die Basis. Wunderbar zu beobachten bei den Sozialreformen im Moment: Die SPD-Regierung arbeitet Vorschläge aus mit den die Basis nicht einverstanden ist, die Abgeordneten, die den Vorschlägen nicht zustimmen, werden als "Abweichler" verketzert, anscheinend sind die Abgeordneten nicht ihrem Gewissen, sondern der Partei verpflichtet. Ein Hoch auf selbige, denn bei der jüngsten Probeabstimmung hat der Druck auf die "Abweichler" über die Moral gesiegt...ein Armutszeugnis für eine jede Demokratie!

Das einzige, was das ein gewissem Maße einschrenken kann, ist eine massive Förderung von Volksentscheiden, die die deutsche Politik traditionell ablehnt (Etwa Angst vor dem Willen des Volkes? ). Es gäbe zuhauf Entscheidungen, bei denen direkte Demokratie angebracht wäre: akt. Sozialreforme, EU-verfassung, Wehrdienst, etc.

 

[Lyle]

Das Wahlsystem an sich ist gar nicht so wichtig. Ich bezweifle nämlich, dass der Durchschnittsbürger überhaupt in der Lage ist fachliche Kompetenz zu erkennen. Ich z.B. würde mir nicht zutrauen zu entscheiden, welches Konzept zur Belebung des Wirtschaftswachstums nun am besten ist oder wieviel von diesem Konzept nun unter der Federführung des Verantwortlichen entstanden ist und wieviel ihm aufgedrückt wurde. Der normale Bürger kann maximal beurteilen, ob das was bislang gemacht wurde gut war oder nicht. Und so wird es bei Wahlen immer einen Vorteil für den geben, der sich besser darstellen kann. Der Vorteil der Wahlen an sich liegt darin, dass man Politiker die offensichtlich Mist bauen relativ leicht wieder los wird.

Viel wichtiger als eine Änderung des Wahlrechtes wäre, dass sich die Politiker als Minister im wörtlichen Sinne des Wortes begreifen: als Diener.
Wie das aber zu verwirklichen ist...

 

[Lyle]

Das einzige, was das ein gewissem Maße einschrenken kann, ist eine massive Förderung von Volksentscheiden, die die deutsche Politik traditionell ablehnt (Etwa Angst vor dem Willen des Volkes? ). Es gäbe zuhauf Entscheidungen, bei denen direkte Demokratie angebracht wäre: akt. Sozialreforme, EU-verfassung, Wehrdienst, etc.

Angst vor dem Willen des Volkes oder Angst vor dem Willen der Zeitung mit den vier Großbuchstaben?

 

[Niks Te Maken]

@Lyle

Die CDU dürfte davor ja eigentlich keine große Angst haben...
Aber mit der Beeinflussung der Medien sprichst du natürlich ein Problem an, dass man irgedwie lösen müsste, würde man sich in Richtung direkter Demokratie bewegen.
Etwa könnte man vor Volksentscheiden möglichst sachliche und objektive staatliche Informationsmaterialien von wenigen Seiten länge an die Wähler verteilen (die natürlich nicht von "Parteifunktionären" geschrieben werden sollten).

 

[LordGosar]

Ich glaube eh, daß jedes Öand die Politiker hat, die es "verdient" (man beachte bitte die Anführungszeichen!!)
Allein bei uns in der Demokratie kümmert sich kaum ein Bürger um seine Rechte und Pflichten. Würden sie es tun, würde es den Politikern nicht so leicht gemacht, dämliche Programme in die Welt zu setzen

 

[semball]

Als so göttlich würde ich das deutsche Wahlsystem nicht gerade bezeichnen...

Nein, göttlich ist nichts auf Erden.
Aber es ist immerhin eines der, ich glaube sogar vielleicht DAS, Beste was es weltweit gibt.

Erstmal habe ich mit repräsentiver Demokratie Probleme, alle paar Jahre wird auf EU-, Bundes-, Landes- oder Kommunalebene gewählt, alles schön von den Medien beeinflusst

Representative Demokratie ist das einzig Gescheite. Oder traust du es der Bevölkerung zu, sich alle zwei Tage umfassend und gut über das gesamte Steuerrecht zu informieren und dann über komplizierte Änderungen an diesem zu entscheiden? Nein, natürlich nicht.
Die Kommunalebene ist die einzige wo direkte Demokratie dauerhaft überhaupt sinnvoll ist.

. Nach der Wahl herrscht ei viel zu große Handlungsfreiheit für die Parteispitze, denn eigentlich wählt man nicht Abgeordnete des wahlkreises, sondern schlicht die Partei. Die Führung wohgemerkt, nicht die Basis. Wunderbar zu beobachten bei den Sozialreformen im Moment: Die SPD-Regierung arbeitet Vorschläge aus mit den die Basis nicht einverstanden ist, die Abgeordneten, die den Vorschlägen nicht zustimmen, werden als "Abweichler" verketzert, anscheinend sind die Abgeordneten nicht ihrem Gewissen, sondern der Partei verpflichtet. Ein Hoch auf selbige, denn bei der jüngsten Probeabstimmung hat der Druck auf die "Abweichler" über die Moral gesiegt...ein Armutszeugnis für eine jede Demokratie!

Ich finde, dass stimmt so nicht, und ich kann das besser beurteilen.

Das einzige, was das ein gewissem Maße einschrenken kann, ist eine massive Förderung von Volksentscheiden, die die deutsche Politik traditionell ablehnt (Etwa Angst vor dem Willen des Volkes? ). Es gäbe zuhauf Entscheidungen, bei denen direkte Demokratie angebracht wäre: akt. Sozialreforme, EU-verfassung, Wehrdienst, etc.

Weißt du, der einfache Mann da draußen hat nur ungern Einschnitte in seinem Geldbeutel. Das heißt, dass jede Reform die finanzielle Einschränkungen mit sich bringt, und sei sie noch so nötig, per Volksentscheid abgelehnt werde würde. Und das kann doch niemand wollen. Dafür haben wir ja Politiker, dass sie die nötigen Entscheidungen treffen, auch und gerade weil sie manchmal schmerzhaft sind.

es gibt halt nur ein paar wenige Entscheidungen wo ich einen Volksentscheid befürworten könnte, und das wären Sachen wie die EU-Verfassung, aber um Gottes Willen keine tagespolitischen Sachen, weil das eine Katastrophe ohnegleichen für alle Beteiligten wäre.

gruss semball

 

[StormTec]

Ich finde, dass stimmt so nicht, und ich kann das besser beurteilen.

Wieso eigentlich, bist du in der Politik engagiert??

Ich denke ein wesentliches Problem in unserem Wahlsystem liegt gerade in der Listenwahl. Um einen aussichtsreichen Listenplatz zu erlangen, muss man als Politiker erstmal jahrelang katzbuckeln. In den Mühlen des Parteibetriebs wird dann auch der innovativste Revoluzzer derart abgeschliffen, dass er sich danach nahtlos in das Gefüge der üblichen Politikerkaste einfügt. Bezeichnend ist doch, dass die meisten Politiker heutzutage Berufspolitiker sind, ohne Basis im "normalen" Leben. Als Aussenstehender hat man heute kaum noch eine Chance aktiv in der Politik mitzuarbeiten. Vielleicht hat jemand am Sonntag die ZDF-Serie über Karthago gesehen?! Die Karthager hatten insofern ein, wie ich finde, gutes System. Die Politiker wurden direkt gewählt, waren meist Kaufleute und damit an der Prosperität des Staates interessiert, und mussten nach 2 Jahren wieder gehen. Direkte Wahl ist nach meiner Ansicht die einzige Möglichkeit wirkliche Akzeptanz der Politik in der Bevölkerung herzustellen. Sie verhindert ferner Klüngelwirtschaft und Parteiengerangel. Überhaupt bin ich für eine "Entmachtung" der Parteien durch eine Reform des Grundgesetzes. Dazu ist der Spiegel Nr. 20/2003 übrigens sehr informativ. Die Stimmen, die eine Reformierung unserer Verfassung auch unter diesem Gesichtspunkt befürworten werden immer lauter. (Insbesondere unter Verfassungsjuristen.)

 

[deLaval]

Wie wäre es denn, wenn man statt die Parteien oder die Politiker direkt zu wählen, einen Fachausschuss wählt, der nichts anderes tut, als Politiker einzustellen, wie man das in der Wirtschaft tut?
Was meint ihr?

 

[semball]

Wieso eigentlich, bist du in der Politik engagiert??

Schon. Ich erfahre die Situation die er in seinem Posting beschrieben hat, eben anders. Und da ich ja "vor Ort" bin, behaupte ich einfach mal, dass ich die Sache doch besser beurteilen kann.

Ich denke ein wesentliches Problem in unserem Wahlsystem liegt gerade in der Listenwahl. Um einen aussichtsreichen Listenplatz zu erlangen, muss man als Politiker erstmal jahrelang katzbuckeln. In den Mühlen des Parteibetriebs wird dann auch der innovativste Revoluzzer derart abgeschliffen, dass er sich danach nahtlos in das Gefüge der üblichen Politikerkaste einfügt.

Ist mir an den Kandidaten (Landtag) meiner Umgebung die ich kenne, eigentlich nicht aufgefallen. Die haben gelegentlich schon echte Reibereien und sind schon Vollblutpolitiker mit eigener Meinung.

Bezeichnend ist doch, dass die meisten Politiker heutzutage Berufspolitiker sind, ohne Basis im "normalen" Leben. Als Aussenstehender hat man heute kaum noch eine Chance aktiv in der Politik mitzuarbeiten.

Schon mal was von Kommunal- und Regionalpolitik gehört?

Und natürlich sind Bundes- oder Landtagsabgeordnete Berufspolitiker. Die haben keine zeit um nebenbei noch Pizza auszuliefern oder Klassenarbeiten zu korrigieren. Warum sollten sie denn überhaupt keinen Bezug zur Realität mehr haben? Dann sind doch schließlich auch normale Menschen.

gruss semball

 

[StormTec]

Schon mal was von Kommunal- und Regionalpolitik gehört?

Und natürlich sind Bundes- oder Landtagsabgeordnete Berufspolitiker. Die haben keine zeit um nebenbei noch Pizza auszuliefern oder Klassenarbeiten zu korrigieren. Warum sollten sie denn überhaupt keinen Bezug zur Realität mehr haben? Dann sind doch schließlich auch normale Menschen.

Ok, du hast sicher Recht, dass auf kommunaler Ebene eher noch eine Einflußnahme im Sinne einer direkten Sachpolitik erfolgen kann. Die gesamtgesellschaftlich relevanten Entscheidungen werden dort aber nicht getroffen. Ich bezog mich auch mehr auf die Bundes- und Landesebene. Was mich an der Besetzung der dortigen Parlamente einfach stört ist aber tatsächlich die große Anzahl an Berufspolitikern. Sicherlich sind heutzutage die meisten Gesetzgebungsverfahren derart komplex, dass nur diese überhaupt noch den Überblick behalten ( siehe Hartz I, II, III usw. ). Dies kann jedoch keine Begründung dafür sein, dass die Legislative keinen echten Querschnitt der Bevölkerung mehr darstellt. Urspünglich ist das, zumindest nach meinem Verständnis, aber eine der Grundideen der Demokratie. Zumal nach Umfragen unter den sogenannten Profis auch diese die meisten gesetzlichen Regelungen über die sie abstimmen nicht mehr verstehen. Das hat aber nach meiner Meinung eher seine Gründe im Unvermögen der jeweiligen Fachpolitiker, ihre Handlungen nachvollziehbar zu kommunizieren. Es ist gerade nicht erforderlich, dass jeder Abgeordnete in jedem Sachgebiet über Spezialwissen verfügt. Dies kann vernünftigerweise auch garnicht gefordert werden. Entscheidend ist, dass die jeweiligen Fachausschüsse ihre Gesetzesvorschläge nachvollziehbar an die "Basis" vermitteln. Läßt sich dies nicht bewerkstelligen, dann ist das Gesetz schlicht Mist.

Dass wir in Deutschland viel zu viele Gesetze haben, die sich keinem vernünftigen Menschen mehr vermitteln lassen, auch keinem Juristen, merk ich jeden Tag.

Aber die Gesetzgebungswut ( insbesondere der Schröder-Ära ) ist wohl einen eigenen Thread wert.

 

[deLaval]

@Sembal

Und natürlich sind Bundes- oder Landtagsabgeordnete Berufspolitiker. Die haben keine zeit um nebenbei noch Pizza auszuliefern oder Klassenarbeiten zu korrigieren.

Hmmm...
Ist es eigentlich ein Zufall, das "Klassenarbeiten korrigieren" als Beispiel für die "sonstige Berufliche Tätigkeit" von Politikern anbringst?