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Das schöne dabei ist, daß die Staatsdoktrin den sog. Verfassungspatriotismus vorsieht, der das rechteigtl. Ggteil des klassischen Patriotismus darstellt, da er sich nicht mehr die beste Verfassung für das Vaterland wünscht, sondern die besten Bürger für die ideale Verfassung. Das GG wird...
Oder denkt noch einmal darüber nach, wohin ihr gern auswandern würdet, weil es da soviel freiheitlicher als in NRW zugeht. Hinweis: Neuseeland ist noch bekloppter.
Die deutsche Verfassung heißt Grundgesetz. Sie könnte auch Graugans, Große Einung oder Igelbrief heißen, es würde nichts bedeuten.
Ob ein Volk arm oder reich, mächtig oder ohnmächtig, frei oder unterdrückt ist, ändert nichts. Städte lassen sich wieder aufbauen. Der demographische Wandel...
Ich sprach von einer Partei, die in einem wichtigen, nur noch schicksalhaft zu nennenden Punkt eine andere Meinung vertritt als alle anderen relevanten Parteien.
Übrigens kann man eine Partei durchaus für verfassungsfeindlich halten, auch wenn diese Verfassungsfeindlichkeit nicht oder noch...
https://de.wikipedia.org/wiki/Herrschende_Meinung
Herrschende Meinung ist ein Rechtsbegriff.
Ich habe allerdings einen Fehler gemacht: Ich hätte schreiben sollen, daß diese, nicht sie, also die Meinung, nicht die Partei, verfassungswidrig ist. Dies ist bereits vom BVerfG festgestellt worden...
Es gibt eine einzige Frage, an der sich unsere Zukunft entscheidet, und das ist die demographische Frage. Eine zutiefst konstitutionelle Frage, die Frage danach, was Deutschland eigtl. ausmacht (konstituiert), und hier sehen die Parteien sehr klar, vielleicht instinktiv klar, daß sie sich alle...
Nein, den meine ich durchaus. Da wird etwas völlig anderes verglichen, als in der Berichterstattung suggeriert wird, unter anderem (und wirklich nur unter anderem) die (angeblich ansteckendere, gefährlichere) indische Variante mit einer älteren Variante. Deswegen ist die Berichterstattung über...
"Geimpfte Personen haben eine 251-mal höhere Belastung mit Covid-19-Viren in den Nasenschleimhäuten als ungeimpfte Personen."
Und liest man den ursprünglichen Artikel, so steht da etwas ganz anderes. Darum ist das veröffentlichende Periodikum wahrscheinlich auch diesen ominösen Zensurversuchen...
Wie Marvin T. Neumann sehr schön schreibt: "Die Ästhetik der späten BRD: Vorstadt-Almans, Post-68er-Feministenomas, die typischen Vorzeigemigranten (die natürlich kein perfektes Deutsch können), Hobbyaktivistenkids, eine unangenehm gekünstelte Wohlfühlatmosphäre. 60 Sekunden degenerierte...
Hamburg stellt es jetzt Gastwirten frei, Ungeimpfte von der Bewirtung auszuschließen. Bzw. es stellt es ihnen nicht frei, sondern es macht es ökonomisch attraktiv bzw. es bestraft das Unterlassen dieser Maßnahme. Wer noch Ungeimpfte bewirtet, darf entsprechend weniger Gäste zugleich einlassen.
Ja, interessiert mich. Eine lange Erörterung im drögen juristischen Gutachtenstil. Die mögliche Strafbarkeit einer Impfung ohne Einwilligung wird ausführlich analysiert. Zusammengefaßt: Impfen ist Körperverletzung (wie eine Blinddarm-OP auch). Körperverletzung kann im Extremfall soundsoviele...
Ach, Unterdrückungssystem... Wie Eugyppius auf Twitter sehr richtig schreibt, hat der Staat doch längst all die Macht, die er jetzt ausübt.
Die Politik hat ein schweres, krisenhaftes Problem und hatte lange keinen vernünftigen Lösungsansatz. Jetzt haben die Verantwortlichen eine Lösung...
Lupo hat allerdings keine Meinungsäußerung getätigt, sondern eine Tatsachenbehauptung aufgestellt. Herr Plinius hat dagg. unsinnige Einwände vorgetragen, die richtigzustellen sind.
Tatsachenbehauptung ist ein juristischer Fachbegriff. Er bezeichnet jede Form einer Aussage, die etwas als Tatsache darstellt, im Ggsatz z.B. zur Meinungsäußerung.
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