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Suchergebnisse

  1. S

    Entwickeln sich die USA in Richtung Faschismus?

    Entschuldigung, ich habe ein "nicht" überlesen!
  2. S

    Entwickeln sich die USA in Richtung Faschismus?

    Ich kann nur davor warnen, diese Sichtweise auf alle Amerikaner zu projezieren! Die Geschichtsaufarbeitung mag zwar nicht so zu funktionieren, wie in Deutschland, doch liegt das weniger an den Amerikanern, sondern an den Deutschen. Franzosen, Spanier, Briten, Russen, Asiaten, etc. - Deutschland...
  3. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    @samhain Dein letzter Link ist nicht zu gebrauchen, weil der Autor keine aktuellen Zahlen benutzt, sondern teilweise mit Zahlen aus den Jahren direkt nach der Reform arbeitet, die natürlich schlecht sind. Heute hat Neuseeland eine Arbeitslosenquote von <5% und ein Wirtschaftswachstum von >4%...
  4. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    Da das GG an dieser Stelle Raum für sehr breite Interpretationen lässt, ist sehr viel möglich. Es geht ja auch überhaupt nicht darum, eine soziale Sicherung komplett abzuschaffen, nur das allumsorgende Gebilde namens Sozialstaat ist kein Modell der Zukunft. Ein wunderbares Beispiel ist...
  5. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    Leicht, weil die Mehrwertsteuer für güter des täglichen Bedarfs unangetastet bleiben soll. Er zieht sich hier überall durch, in den Maßnahmen der Politik wie bei den Ansprüchen der Bürger. Ganz genau, da ist ja auch der Punkt, wo die Regierung ansetzen müsste, wenn die Mehrwertsteuererhöhung...
  6. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    Das ist keine Argumentation eines Politikers, das ist erstmal schlicht ein Faktum. Ich will hier auch keinesfalls die Mehrwertsteuererhöhung verteidigen. Deine Kaufkraft wird auch nicht erheblich eingeschräkt, sondern nur leicht. Was mir gerade doch als positives Element einfällt, auch durch...
  7. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    @holo Auf Miete entfällt keine Mehrwertsteuer! Aber was man nie vergessen darf: Unsere 16% Mehrwertsteuer waren im europäischen Vergleich das untere Ende der Skala.
  8. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    Na ja, wir werden sehen, ob der Konsum steigt. Insgesamt halte ich die Mehrwertsteuererhöhung jedoch auch für einen ziehmlichen Unsinn. Es ist sehr schade, dass die künftige Regierung vor einem radikalen Subventionsabbau, obwohl in Teilen sogar gemeinsam ausgearbeitet, nun zurückschreckt...
  9. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    Die herrschende Meinung sagt, dass kurz vor Mehrwertsteuererhöhungen der Konsum steigt, unabhängig davon, ob ihr anderer Meinung seid. Wenn ich weiß, dass ich mir in absehbarer Zeit ein Auto, technische Geräte, ein Grundstück, etc. kaufe - mache ich das bei 16% oder 19% Mehrwertsteuer? Nicht...
  10. S

    Mehrwertsteuer ab 2007 höher

    Genau das wird auch passieren! Vor der Erhöhung steigt der Konsum an - danach fällt er dafür ab. Also kurzfristig bringt das was, Probleme löst es aber bestimmt nicht.
  11. S

    Ausschreitungen in Frankreich

    Unter welchen Bedingungen dürfte die französische Armee denn im Inland eingesetzt werden? Kennt jemand die Rechtslage? In Deutschland, wenn dies jetzt einige überraschen dürfte, wäre es in solchen Fällen möglich, allerdings nur zur Unterstützung der Polizeikräfte. Jedenfalls hätte die...
  12. S

    Irans Präsident: Israel "von Landkarte radieren"

    Uh, kaum kommt hier einen Tag nicht zum schreiben, geht's wieder heiß her. Ich will mich mal durch die letzten drei Seiten kämpfen: Ach, die meinst du. Na gut, die sind ein Quasi-Nachfolger der Defcon-Stufen aus dem Kalten Krieg und inzwischen auch in Europa angekommen. Frankreich hatte auch...
  13. S

    Irans Präsident: Israel "von Landkarte radieren"

    1. Hat das jetzt irgendetwas im dem rechtlichen Hintergrund des Irak-Krieges zu tun? 2. Ich habe dergleichen nie behauptet. Wo nimmst du das her? Von was für Farbbalken redest du? Ich informiere mich nicht über jede abstruse Verschwörungstheorie. Secure Flight Program: Unter anderem über...
  14. S

    Irans Präsident: Israel "von Landkarte radieren"

    Höchstwahrscheinlich hat der Irak-Krieg gegen das Völkerrecht verstoßen. Das Thema ist jedoch sehr komplex und hier unbedeutend, deswegen gehe ich da nicht weiter drauf ein. Mit dem DHS übernimmt in den USA erstmals gebündelt ein Ministerium Aufgaben, die in vielen anderen Staaten die...
  15. S

    Irans Präsident: Israel "von Landkarte radieren"

    Grundrechte wurden in der McCarty-Ära teilweise deutlich stärker verletzt und mit "unamerikanischen" Kritikern in der eigenen Bevölkerung wurde auch deutlich radkaler verwahren. Kriege geführt und internationales Recht gebrochen haben die USA unter jedem Präsidenten in der neueren Geschichte...
  16. S

    Irans Präsident: Israel "von Landkarte radieren"

    So "in" Antiamerikanismus in Deutschland zur Zeit auch ist - deine Aussage ist populistischer Schwachsinn. In der DDR gab es auch Wahlen. Solange die Wahlen nicht nach vollkommen demokratischen Maßstäben ablaufen, sind sie es nicht wert beachtet zu werden. Eine halbe Demokratie gibt es nicht...
  17. S

    Irans Präsident: Israel "von Landkarte radieren"

    Abgesehen davon, dass die USA den Präsidenten des Irans nicht eben fix beseitigen werden - was würde das ändern? De facto wird der Iran schließlich von Ajatollah Chamenei und dem Wächterrat regiert.
  18. S

    Irans Präsident: Israel "von Landkarte radieren"

    Vielleicht, aber auch nur ganz vielleicht, bekommen die Außerungen des Irans gerade verstärkte Aufmerksamkeit, weil es einen Unterschied gibt, wenn die durchgeknallten Führer einer weltpolitisch unbedeutenden Mittelmacht leere Drohungen ausstoßen und wenn die durchgeknallten Führer einer...
  19. S

    Krise zwischen Polen und Russland

    Der Falklandkrieg führte erst zur Demokratie in Argentinien, während des Krieges herrschte eine Miltärdiktatur. Eine friedliche Welt hat es nie gegeben und wird es auf entfernt absehbare Zeit auch nicht geben.
  20. S

    Juristen gefragt - Art. 63 GG

    Eigentlich ist die Sache sehr simpel: Zuerst schlägt der Bundespräsident einen Kandidaten vor. Bei diesem Vorschlag ist er zwar frei, schlägt aber, davon kann man ausgehen (sprich: bisher ist es so geschehen), den Kandidaten der Koalition vor, die eine Regierungsmehrheit auf sich vereinen kann...
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