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Staatsanwaltschaft Stuttgart verfolgt Nazigegner

Dies ist eine Diskussion zum Thema "Staatsanwaltschaft Stuttgart verfolgt Nazigegner" im "Zeitgeschehen, Politik und Gesellschaft" des Bereiches "Weltgeschehen"

  1. #1
    Lehrling
    Registriert seit
    23.02.2004
    Beiträge
    25

    Standard Staatsanwaltschaft Stuttgart verfolgt Nazigegner


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    Hallo,

    ich weiß nicht ob es hierzu schonmal einen Thread gab, gefunden habe ich keinen.

    Also: Seit längerem scheint es sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart zu Ziel gesetzt zu haben Nazigegner bzw. die Zurschaustellung von Anti-Nazi-Symbolen, -plakaten, etc. zu kriminalisieren. Trotz mehrerer Urteile die eindeutig aussagen, dass es nicht den Tatbestand nach §86a StGB III erfüllt derlei Symbole, etc. zu tragen, zu vertreiben oder zu zeigen, macht die Staatsanwaltschaft Stuttgart munter weiter. Jüngstes Beispiel ein Versandhändler für solche Symbole.

    Der aktuelle Fall
    Ältere Fälle
    Ältere Fälle



    Da stellt sich mir doch Frage, was bezwecken die Damen und Herren damit?

    Gibt es dort möglicherweise eine Strömung deren Gedankengut in die entgegengesetzte Richtung geht?

    Was haltet Ihr davon?

    Gruß
    Schwarwel
    Es ist schwieriger, eine vorgefaßte Meinung zu zertrümmern als ein Atom.

  2. #2
    Intendant der Gebäude
    Registriert seit
    06.05.2002
    Ort
    Superland
    Beiträge
    1.398

    Standard

    Ich weiß nur von einem Stuttgarter Nazi-Rechtsanwalt, aber das ist wohl eine andere Geschichte.

  3. #3
    Vollkommener Meister Benutzerbild von Mr. Anderson
    Registriert seit
    23.02.2004
    Ort
    Tschurässick Paag
    Beiträge
    704

    Standard

    Jup, sowas passiert leider; einen Fall haben wir auch schon hier besprochen:
    http://www.ask1.org/fortopic17720.html

    Was sich die Staatsanwälte dabei denken, weiß ich nicht. Es widerspricht doch offenkundig dem gesunden Menschenverstand, solche Symbole strafrechtlich zu verfolgen. Das ist ungefähr so surreal, als würde man die Verwendung des Wortes "Nazi" verfolgen, egal in welchem Zusammenhang.

  4. #4
    Insubordinate
    Registriert seit
    30.08.2004
    Beiträge
    6.386

    Standard

    Zitat Zitat von Mr. Anderson
    Jup, sowas passiert leider; einen Fall haben wir auch schon hier besprochen:
    http://www.ask1.org/fortopic17720.html

    Was sich die Staatsanwälte dabei denken, weiß ich nicht. Es widerspricht doch offenkundig dem gesunden Menschenverstand, solche Symbole strafrechtlich zu verfolgen. Das ist ungefähr so surreal, als ob man die Verwendung des Wortes "Nazi" verfolgen würde, egal in welchem Zusammenhang.
    Für mich ist das ein klarer Fall von Geldverschwendung und imho müssten die Verantwortlichen entlassen werden oder noch besser den Schwachsinn aus eigener Tasche bezahlen.

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  5. #5
    Lehrling
    Themenstarter

    Registriert seit
    23.02.2004
    Beiträge
    25

    Standard

    Das Problem scheint ja zu sein, dass es in BaWü nicht nur innerhalb der Staatsanwaltschaft offenbar solche Strömungen zu geben scheint sondern auch innerhalb der Landesregierung, im Verfassungsschutz usw. Als Beispiel sei hier ein Fall aus dem Jahre 2003/2004 genannt: Link.

    Ich finde das ganze sehr bedenklich.

    EDIT: Hier noch ein weiterer Link zu diesem Thema: Link.

    Ich weiß, ist nur teilweise ontopic. Aber ich finde es ist schon ein Zusammenhang.
    Es ist schwieriger, eine vorgefaßte Meinung zu zertrümmern als ein Atom.

  6. #6
    Prinz von Jerusalem
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    function (void);
    Beiträge
    4.642

    Standard


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    tja... ich sags ja kasperletheater deutschland
    und es wird täglich verrückter
    Welche Bürgerrechte muss man beschneiden um eine gewalttätige Reaktion zu provozieren? Wir werden es bald wissen.

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