black stone
Geheimer Meister
- 15. April 2002
- 302
Der US-Vorschlag "immunisiert" für einen Zeitraum von zunächst 12 Monaten alle Angehörigen von UN-Friedensmissionen vor der Jurisdiktion des IStGH - es sei denn, der Sicherheitsrat beschließt eine Ausnahme.
Washingtons Vorwand für eine Invasion im Irak
Die Bush-Regierung weiß sehr wohl, dass alle Waffenprogramme des Irak aus der Zeit vor dem Golfkrieg von 1991 aufgegeben wurden, nachdem die Infrastruktur des Landes durch umfangreiche Bombardierungen zerstört worden war. Die Zerstörung erstreckte sich nicht nur auf militärische Ziele, sondern auch auf die Elektrizitätsversorgung, die Wasseraufbereitung und das Gesundheitswesen, was enorme Opfer unter der Bevölkerung forderte. Einige Schätzungen besagen, dass die Zahl der Todesopfer infolge von Krankheiten und Unterernährung, die direkt auf den Krieg der USA zurückzuführen ist, über 1,5 Millionen beträgt - die meisten davon irakische Kinder.
Ende 1998 wies der Irak die Waffeninspektoren der UNO aus, nachdem die Provokationen eskaliert waren und sich das Inspektionsteam immer deutlicher als ein trojanisches Pferd der USA für den Sturz der Regierung Husseins entpuppt hatte.
Kein neues UNSCOM
Gegenwärtig verhandeln Vertreter der Vereinten Nationen mit Bagdad über ein Abkommen zur Wiederaufnahme der Inspektionen. Der irakische Außenminister und der UNO-Generalsekretär wollen sich Anfang Juli zu einer dritten Verhandlungsrunde über die Rückkehr der Inspekteure treffen.
Die Bush-Regierung ist entschlossen, eine solche Vereinbarung zu blockieren und jede multinationale Operation zu verhindern, die ihre unbegründete Behauptung einer Bedrohung durch den Irak in Frage stellen könnte. Das ist der wichtigste Grund, warum man Details der Pläne für einen verdeckten Krieg und die Ermordung des irakischen Präsidenten durchsickern lässt, so die Meinung eines Experten, der mit den hinterhältigen Plänen der USA in der Region bestens vertraut ist.
Scott Ritter, ein ehemaliger amerikanischer Marinesoldat, führte das UNSCOM-Team im Irak an. Er hat bezeugt, dass zu dem Zeitpunkt, als UNSCOM 1998 vom Irak ausgewiesen wurde, Iraks Waffenprogramme zerstört gewesen seien und das Land praktisch entwaffnet war. Er hat auch enthüllt, das UNSCOM als Instrument für Provokationen diente, um den Vorwand für weitergehende Interventionen der USA zu liefern.
In einer Kolumne, welche die Los Angeles Times Anfang des Monats veröffentlichte, behauptet Ritter, dass der Plan, Hussein zu ermorden und verdeckte Gruppen der CIA und Special Forces im Irak einzusetzen, absichtlich den Medien zugespielt wurde, um die Wiederaufnahme der Waffeninspektionen zu verhindern. Er bestätigte auch den Verdacht der Iraker, dass das Inspektionsteam durch die US-Spionage missbraucht wurde.
"Ich erinnere mich aus meiner Zeit im Irak an Dutzende gut durchtrainierter ‚Raketenexperten' und ‚Logistikspezialisten', die sich in meinem Inspektionsteam und auch in anderen herumtrieben," schreibt er. Diese "Experten" seien aus amerikanischen Einheiten wie der Delta Force oder aus paramilitärischen CIA-Einsatzgruppen, wie der Abteilung für Sondereinsätze, rekrutiert worden. Mit anderen Worten, es handelte sich um ausgebildete Killer.
Ritter zufolge hatte die irakische Regierung schon lange den Verdacht, dass die Inspektionen "nichts anderes waren, als ein aufwendiger Versuch, ihren Führer zu eliminieren". Nach dem Bekanntwerden des "geheimen" Aktionsplans der Bush-Regierung würden, so fügte er hinzu, "die Iraker nie wieder einem Inspektionsplan zustimmen, der sich schon einmal als Vehikel für die Infiltration und Manipulation des Irak durch Geheimdienste erwiesen hat.... Das tatsächliche Ziel des angeblichen Aktionsplans der CIA ist vielleicht gar nicht Hussein, sondern das Waffeninspektionsprogramm selbst."
Ein Schlüsselelement in der Vorbereitung eines Kriegs gegen den Irak, der unter dem Vorwand geführt werden soll, die von Massenvernichtungswaffen ausgehenden Gefahren zu beseitigen, ist die Verhinderung von UN-Inspektionen, aus denen hervorgehen könnte, dass weder solche Gefahren noch solche Waffen überhaupt existieren.
Washingtons eigene "Massenvernichtungswaffen"
Demgegenüber gibt es viele Gründe für die Annahme, dass Washington seine eigenen "Massenvernichtungswaffen" entwickelt, darunter biologische Waffen, die eine direkte Bedrohung für die Bevölkerung der USA darstellen.
Die Befürworter eines Kriegs gegen den Irak in der Bush-Regierung stürzten sich letztes Jahr als erste auf die Milzbrandanschläge und versuchten eine Verbindung zum Irak herzustellen. Diese Unterstellung fiel rasch in sich zusammen, weil alle Hinweise auf eine inländische Quelle der Anschläge hindeuteten, in erster Linie auf einen rechten Wissenschaftler mit Verbindungen zu Washingtons eigenem Biowaffenprogramm.
Wir müssen den Kampf in des Feindes Land tragen."
Das Ziel eines Angriffs auf den Irak wäre nicht die Beseitigung biologischer, chemischer oder nuklearer Waffenprogramme, sondern die Stärkung der Kontrolle Washingtons über die Ölfelder des Persischen Golfs.
der ganze Artikel:
www.wsws.de
Washingtons Vorwand für eine Invasion im Irak
Die Bush-Regierung weiß sehr wohl, dass alle Waffenprogramme des Irak aus der Zeit vor dem Golfkrieg von 1991 aufgegeben wurden, nachdem die Infrastruktur des Landes durch umfangreiche Bombardierungen zerstört worden war. Die Zerstörung erstreckte sich nicht nur auf militärische Ziele, sondern auch auf die Elektrizitätsversorgung, die Wasseraufbereitung und das Gesundheitswesen, was enorme Opfer unter der Bevölkerung forderte. Einige Schätzungen besagen, dass die Zahl der Todesopfer infolge von Krankheiten und Unterernährung, die direkt auf den Krieg der USA zurückzuführen ist, über 1,5 Millionen beträgt - die meisten davon irakische Kinder.
Ende 1998 wies der Irak die Waffeninspektoren der UNO aus, nachdem die Provokationen eskaliert waren und sich das Inspektionsteam immer deutlicher als ein trojanisches Pferd der USA für den Sturz der Regierung Husseins entpuppt hatte.
Kein neues UNSCOM
Gegenwärtig verhandeln Vertreter der Vereinten Nationen mit Bagdad über ein Abkommen zur Wiederaufnahme der Inspektionen. Der irakische Außenminister und der UNO-Generalsekretär wollen sich Anfang Juli zu einer dritten Verhandlungsrunde über die Rückkehr der Inspekteure treffen.
Die Bush-Regierung ist entschlossen, eine solche Vereinbarung zu blockieren und jede multinationale Operation zu verhindern, die ihre unbegründete Behauptung einer Bedrohung durch den Irak in Frage stellen könnte. Das ist der wichtigste Grund, warum man Details der Pläne für einen verdeckten Krieg und die Ermordung des irakischen Präsidenten durchsickern lässt, so die Meinung eines Experten, der mit den hinterhältigen Plänen der USA in der Region bestens vertraut ist.
Scott Ritter, ein ehemaliger amerikanischer Marinesoldat, führte das UNSCOM-Team im Irak an. Er hat bezeugt, dass zu dem Zeitpunkt, als UNSCOM 1998 vom Irak ausgewiesen wurde, Iraks Waffenprogramme zerstört gewesen seien und das Land praktisch entwaffnet war. Er hat auch enthüllt, das UNSCOM als Instrument für Provokationen diente, um den Vorwand für weitergehende Interventionen der USA zu liefern.
In einer Kolumne, welche die Los Angeles Times Anfang des Monats veröffentlichte, behauptet Ritter, dass der Plan, Hussein zu ermorden und verdeckte Gruppen der CIA und Special Forces im Irak einzusetzen, absichtlich den Medien zugespielt wurde, um die Wiederaufnahme der Waffeninspektionen zu verhindern. Er bestätigte auch den Verdacht der Iraker, dass das Inspektionsteam durch die US-Spionage missbraucht wurde.
"Ich erinnere mich aus meiner Zeit im Irak an Dutzende gut durchtrainierter ‚Raketenexperten' und ‚Logistikspezialisten', die sich in meinem Inspektionsteam und auch in anderen herumtrieben," schreibt er. Diese "Experten" seien aus amerikanischen Einheiten wie der Delta Force oder aus paramilitärischen CIA-Einsatzgruppen, wie der Abteilung für Sondereinsätze, rekrutiert worden. Mit anderen Worten, es handelte sich um ausgebildete Killer.
Ritter zufolge hatte die irakische Regierung schon lange den Verdacht, dass die Inspektionen "nichts anderes waren, als ein aufwendiger Versuch, ihren Führer zu eliminieren". Nach dem Bekanntwerden des "geheimen" Aktionsplans der Bush-Regierung würden, so fügte er hinzu, "die Iraker nie wieder einem Inspektionsplan zustimmen, der sich schon einmal als Vehikel für die Infiltration und Manipulation des Irak durch Geheimdienste erwiesen hat.... Das tatsächliche Ziel des angeblichen Aktionsplans der CIA ist vielleicht gar nicht Hussein, sondern das Waffeninspektionsprogramm selbst."
Ein Schlüsselelement in der Vorbereitung eines Kriegs gegen den Irak, der unter dem Vorwand geführt werden soll, die von Massenvernichtungswaffen ausgehenden Gefahren zu beseitigen, ist die Verhinderung von UN-Inspektionen, aus denen hervorgehen könnte, dass weder solche Gefahren noch solche Waffen überhaupt existieren.
Washingtons eigene "Massenvernichtungswaffen"
Demgegenüber gibt es viele Gründe für die Annahme, dass Washington seine eigenen "Massenvernichtungswaffen" entwickelt, darunter biologische Waffen, die eine direkte Bedrohung für die Bevölkerung der USA darstellen.
Die Befürworter eines Kriegs gegen den Irak in der Bush-Regierung stürzten sich letztes Jahr als erste auf die Milzbrandanschläge und versuchten eine Verbindung zum Irak herzustellen. Diese Unterstellung fiel rasch in sich zusammen, weil alle Hinweise auf eine inländische Quelle der Anschläge hindeuteten, in erster Linie auf einen rechten Wissenschaftler mit Verbindungen zu Washingtons eigenem Biowaffenprogramm.
Wir müssen den Kampf in des Feindes Land tragen."
Das Ziel eines Angriffs auf den Irak wäre nicht die Beseitigung biologischer, chemischer oder nuklearer Waffenprogramme, sondern die Stärkung der Kontrolle Washingtons über die Ölfelder des Persischen Golfs.
der ganze Artikel:
www.wsws.de
