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Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Bona-Dea

Gesperrter Benutzer
3. August 2010
5.616
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Ich sprach vom Beginn der Kämpfe in der Ost-Ukraine. Wer hat da völkerrechtswidrig gehandelt? Die Separatisten oder die Regierung?

Jetzt, da der Bürgerkrieg tobt, gibt es unzählige zivile Opfer, so wie in jedem verfluchten Krieg. Von Flug MH17 bis zu deinem Video. Das Alles ist unsäglich und eine Schande für die menschliche Zivilisation.
Russland hätte die Mittel besessen, diesen Krieg zu verhindern.
Und natürlich hast du Beweise das Putin Schuld daran ist wie die Separatisten handeln? Eventuell sind das ja mal wieder bezahlte Rebellen die die Amerikaner eingesetzt haben, damit Russland interveniert und sie dann auch wieder schreien können? Die alte Angst vor den Russen und das immer gleiche Spiel des CIA....
Es gibt nämlich durchaus Parallelen zwischen dem Job eines Geheimagenten und dem eines „Magiers“ – beide müssen sie ihrem Publikum eine perfekte Illusion vorgaukeln. Deswegen sollte Mulholland Agenten mit einem Handbuch in seine Kunst einweisen.
http://www.focus.de/panorama/welt/t...-agenten-tricks-fuer-zu-hause_aid_667877.html
 
Zuletzt bearbeitet:

Nachbar

Ritter Kadosch
20. Februar 2011
5.078
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Inwiefern?

Ach. Und die Ukraine nicht?
Nein. Es sei denn wir halten es für selbstverständlich, daß die Regierung eines Landes mal so eben einer x-beliebigen Miliz beträchtliche Teile des ihr anvertrauten Terretoriums überschreibt.
(Mal ganz am Rande davon abgesehen, daß sie keine Kontrolle über die Grenze zu Russland hatte und hat. Und die ist hier von zentraler Bedeutung.)


[...] des CIA....
[...] der CIA....
 
Zuletzt bearbeitet:

MatScientist

Meister des Tabernakels
21. März 2014
3.681
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Für die Artillerieattacken der ukrainischen Regierung auf Donezk, Slowjansk, Lugansk etc... gab es ebenso wie bei der Krimannexion durch Russland keine UN-Resolution wenn ich nicht irre
Liste der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates (2014)
Das was hier abläuft ist nichts anderes als Genozid am eigenen Volk.

Und jeder Mensch darf sich aus freien Stücken gegen Unrecht wehren, so auch die "Separatisten".
 

dtrainer

Wiedergänger
17. Dezember 2008
10.562
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Blödsinn. Wenn eine Regierung im eigenen Land einen bewaffneten Aufstand bekämpfen muss, braucht sie keine UN-Resolution, dazu ist sie auch ohne berechtigt.
Eine Resolution wäre nötig wenn ein anderes Land dort eingreifen würde. Sonst gälte das als Angriffskrieg - möglicherweise findet das ja statt (Russland), man wird es erfahren.
 

ThomasausBerlin

Ritter Kadosch
14. Januar 2012
5.094
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Bekanntlich hat Hitler deutsche Soldaten in polnische Uniformen einkleiden lassen, um sodann den Leut befehlen zu lassen einen deutschen Radiosender anzugreifen..... "Zar Putin" ist geschickter - er nimmt seinen Leuten die Hoheitsabzeichen und schickt sie als "Partisanen" in die Ukraine.... ("Zar Putin" hat also vom "Führer gelernt".....). Die Frage ist, ob die Weltgemeinschaft dieses Manöver durchschaut.
 

MatScientist

Meister des Tabernakels
21. März 2014
3.681
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Blödsinn. Wenn eine Regierung im eigenen Land einen bewaffneten Aufstand bekämpfen muss, braucht sie keine UN-Resolution, dazu ist sie auch ohne berechtigt.
Eine Resolution wäre nötig wenn ein anderes Land dort eingreifen würde. Sonst gälte das als Angriffskrieg - möglicherweise findet das ja statt (Russland), man wird es erfahren.
Die Frage ist ja wohl, welche Ereignisabfolge richtig ist.
Die Autonomiegebiete wurden erklärt, daraufhin hat ZUERST die ukrainische Armee mit Waffengewalt agiert.
Und Selbstverteidigung steht jedem zu
 

ThomasausBerlin

Ritter Kadosch
14. Januar 2012
5.094
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Nun mal langsam - ein relativer Selbstständigkeitsstatus bestand sowohl unter Januschenko als auch unter der Vorgängerregierung Timoschenko. Für die heutigen Seperatisten bestand also eigentlich kein Grund zur Waffe zu greifen; man hätte eine Steigerung des Autonomiestatus auch per Verhandlung "hinkriegen" können.
 

Malakim

Insubordinate
31. August 2004
13.544
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Für die heutigen Seperatisten bestand also eigentlich kein Grund zur Waffe zu greifen; man hätte eine Steigerung des Autonomiestatus auch per Verhandlung "hinkriegen" können.

Ausser das es einen Regierungswechsel in Kiew gab (durch den Westen geflördert und begünstigt) der eben dies Verhindern und einschränken wollte. Eine der erste Amtshandlung sollte sein die russische Sprache als Amtssprache abzuschaffen, wenn das kein deutliches Zeichen war, was dann?
Ferner ist die neue Regierung in Kiew der extrem Rechten sehr zugetan (Nazis kämpfen auf Seiten der Ukrainischen Armee), so das die sog. Seperatisten sehr wohl um Ihr Leben gebankt haben.

Natürlich wollen wir das alles lieber vergessen denn dann müsste man ja zugeben das dieses Morden vom Westen begünstigt wurde und man neben Russland auch Verantwortung dafür trägt (und zwar mehr als nur ein klein wenig).
 

ThomasausBerlin

Ritter Kadosch
14. Januar 2012
5.094
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Die Fehler haben beide Seiten gemacht, Malakim. Dass die Russen nicht gerade "amüsiert" darüber sind dass in der ukrainischen Regierung auch Faschisten vertreten sind, ist verständlich. Witzigerweise duldet "Zar Putin" aber in seinem eigenen Land genau die gleichen Faschisten; diejenigen die gegen Schwulen- und Lesbenhetze aufrufen, diejenigen, die im Hinblick auf die Muslime die Religionsfreiheit einschränken wollen und nicht zuletzt diejenigen, die ziemlich ungestraft kritische Journalisten und - Journalistinnen umbringen (lassen). "Zar Putin" müsste sich also erst mal an seine eigene Nase fassen.....
 

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Die ukrainische Regierung trägt eine gewisse Schuld, die Balance zwischen westlichen und östlichen Landesteil wurde gestört, wie es Malakim auch schreibt:
Ausser das es einen Regierungswechsel in Kiew gab (durch den Westen geflördert und begünstigt) der eben dies Verhindern und einschränken wollte. Eine der erste Amtshandlung sollte sein die russische Sprache als Amtssprache abzuschaffen, wenn das kein deutliches Zeichen war, was dann?
Ferner ist die neue Regierung in Kiew der extrem Rechten sehr zugetan (Nazis kämpfen auf Seiten der Ukrainischen Armee), so das die sog. Seperatisten sehr wohl um Ihr Leben gebankt haben.
An den Kämpfen am Maidan waren leider sehr aktiv rechte Kräfte beteiligt. Die konnte man teilweise aus der neuen Regierung draußen lassen (rechtsextremistischer Rechter Sektor), aber an drei Minister der gemäßigteren rechten, aber dennoch antirussisschen Swoboda-Partei kam man nicht vorbei. All das wurde - gerade von Putin - extrem aufgebauscht. Sowboda ist nicht mit "Faschisten" gleichzusetzen, was Pution aber macht.

All das was nun folgte: Die Proklamation der Donezker und Lugansker Volksrepublik mit fragwürdigen Repräsentanten. 2 hastige Volksabstimmungen, die sicherlich vom Verfahren her mit Fragezeichen versehen werden. Unkoordiniert mit der ukrainischen Zentralregierung ... keine Stimmmöglichkeit für die sinnvollste Variante - einer Föderalisierung der Ukraine ... Ich will sie aber nicht völlig abwerten, sie brachten immerhin eine deutliche Mehrheit für die Unabhängigkeit.


MatScientist schrieb:
Für die Artillerieattacken der ukrainischen Regierung auf Donezk, Slowjansk, Lugansk etc... gab es ebenso wie bei der Krimannexion durch Russland keine UN-Resolution wenn ich nicht irre
Liste der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates (2014)
Das was hier abläuft ist nichts anderes als Genozid am eigenen Volk.
Völkerechtlich kompatibel - wie es dtrainer auch schrieb - war/ ist der Einsatz der ukrainischen Armee in der Ostukraine. Daher halte ich deine Bezeichnung "Genozid" für unangemessen, man kann nicht von einem Genozid sprechen. Ein Genozid impliziert, dass ein Volk quasi ausgerottet wird. Wie der Völkermord der Türken an den Armeniern. Wir haben in Lugansk und Donezk eine ukrainisch-russische Mischbevölkerung, mit starker-sehr starker russischer Minderheit. Beide Teile sind gleichmäßen betroffen und flüchten aus der Kampfzone. Dafür tragen nun sowohl die ukrainische Armee als auch die sogenannten "Selbstverteidigungskräfte" Schuld. (Gestern sah ich übrigens im Fernsehen Szenen, wo diese Selbstverteidigungskräfte gefangene ukrainische Soldaten demütigten. Sie mussten in die Luft springen ... Welche Primitivität!)

Um mal einen Vergleich zu bemühen: Bosnien-Herzegowina. Hier war es in der tat ein Völkermord an den miltärisch unterlegenen bosnischen Muslimen. Die serbischen Bosnier wurden massiv vom Mutterland Serbien unterstützt. Ethnische reine Gebiete wurden im Resultat des Krieges geschaffen. Das ist ein massiver Unterschied zur Ostukraine. Allerdings greift eben auch hier ein Mutterland, nämlich Russland, in den Konflikt ein. Verdeckt zwar und sich selbst nicht als Konfliktpartei begreifen.Plötzlich nun wendet sich das Blatt zugunsten der Separatisten.- Ein Tatsachenbeweisen, das Russland eben doch eingreift.

Ich bin sehr entsetzt angesichts der Umstände. Alles frühere Sowjetunion. Man wollte eine kommunistische Gesellschaft aufbauen, selbstverständlich ohne Krieg, voller Idealismus und nun das. Und wie betont, die Grenzziehung ist recht willkürlich zwischen Russland und Ukraine und war nur eine administrative Grenze für die Verwaltung, nicht für die Leute im Grenzgebiet.
Eine Föderalisierung der Ukraine, ob sie noch gelingen mag? Nehmen wir wieder das heutige Bosnien-Herzegowina. Der Staat existiert zwar auf dem Papier, mehr tot als lebendig aber , denn gibt zwei eigenständige, einander entfremdete Landesteile mit einer losen Klammer, die man Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina nennt. Man hätte ihn auflösen sollen, das wäre ehrlicher gewesen.
 

ThomasausBerlin

Ritter Kadosch
14. Januar 2012
5.094
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Nun, in Bosnien ist es langsam wieder möglich, dass bosnische Serben in Gebieten der bosnischen Muslime leben - und umgekehrt. Die "Generation der nationalistischen Hassprediger" stirbt langsam aus - und nicht nur in Bosnien, sondern auch in Serbien und Kroatien. Trotzdem - ist das Verhältnis der Bevölkerungsgruppen untereinander noch sehr zerbrechlich - und man kann heute in Bosnien sehen, wie sich die Zukunft in der Ukraine entwickeln könnte....

Ex- Jugoslawien und Ex-Sowjetunion haben nie eine echte Föderation betrieben, sondern die Landesteile und die Bevölkerungsethnien unter eine zentralistische Verwaltung und Politik gestellt. Den Völkern des ehemaligen Jugoslawiens, als auch den Völkern der ehemaligen Sowjetunion würde ein Föderalismus "a la Schweiz" theoretisch gut tun; praktisch fehlen hier aber die Voraussetzungen die das Bewusstsein dafür schaffen, dass die Völker sagen können: "Wir sind eins - und doch verschieden". So ein Bewusstsein muss erst mal ausgebildet sein - in der Ukraine, in Russland, aber auch in Israel, in Ghaza, im West-Jordanland - und sogar in der EU (man beachte die Bestrebungen Schottlands, sich aus England zu lösen und die "Neigung" der Engländer, "eigene Wege" ausserhalb der EU zu gehen....).
 

Bona-Dea

Gesperrter Benutzer
3. August 2010
5.616
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Hier mal die "Ratschläge" des Friedensnobelspreistägers Kissinger für die Ukraine....
4. Es ist unvereinbar mit den Regeln der Weltordnung, dass Russland die Krim annektiert. Es sollte aber möglich sein, die Beziehung der Krim zur Ukraine auf eine weniger täuschende Basis zu stellen. Russland sollte die ukrainische Souveränität über die Krim anerkennen und die Ukraine sollte die Autonomie der Krim durch international bewachte Wahlen stärken. Alle Unklarheiten über den Status der Schwarzmeerflotte in Sewastopol wären so auch beseitigt.
Diplomatie : So würde Kissinger den Ukraine-Konflikt beenden - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT
Natürlich sollte man Kissinger für seine Brillianten Strategien, auch noch eine zusätzliche Anerkennung zukommen lassen....:vogel: für seine Regeln der Weltordnung, Hallo?!
Zum Anlass des 90. Geburtstages von Henry Kissinger gaben der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Westerwelle 2013 bekannt, zu Kissingers Ehren eine Stiftungsprofessur an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn zu gründen
Henry Kissinger
Man kann ja einfach ausklammern das er eigentlich ein Kriegsverbrecher war.
Über Kissingers umstrittene Politik wurde viel veröffentlicht. Der deutsche Politikwissenschaftler Bernd Greiner beschreibt in "Krieg ohne Fronten: die USA in Vietnam" die Rolle Kissingers zur Verlängerung des Vietnamkriegs. Kritisch äußert sich auch William Shawcross in "Schattenkrieg. Kissinger, Nixon und die Zerstörung Kambodschas". Christopher Hitchens bezichtigt den ehemaligen US-Außenminister in "Die Akte Kissinger" einer Vielzahl von Schandtaten in Vietnam, Laos, Zypern, Ost-Timor, Pakistan und Chile.
Streit um Henry-Kissinger-Professur | Bildung | DW.DE | 03.04.2014
Seine guten Kontakte sind nun mal von Vorteil.
Im Spätherbst 1979 waren McCloy, David Rockefeller und Henry Kissinger Auslöser und Hauptdarsteller einer internationalen, weltweit umstrittenen Affäre.
John Jay McCloy
 

MatScientist

Meister des Tabernakels
21. März 2014
3.681
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Ach ja was finden wir denn da...Jazenjuk grüßt auf seine Art:
http://www.arbeit-zukunft.de/media/2/20140309-jazenjuk-hitlergruss.jpg

Und links neben ihm Tyahnybok, Führer der Swoboda-Partei.

Im dazugehörigen Video schlecht zu erkennen, ob nur eine sehr sehr ungelenke Grußbewegung oder ein tatsächlicher Hitlergruß.
 
Zuletzt bearbeitet:

Malakim

Insubordinate
31. August 2004
13.544
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

@rola
es ist bekannt das Nazi-Gruppen erst inoffiziell an den Kämpfen im Osten beteiligt waren und nachdem man sie "erwischt" hat wurden sie ganz nett und offiziell in die Truppen der Ukraine eingegliedert. Dabei sollte am liebsten noch der Kopf des stellvertretenden Innenministers rollen der diese mordenden Banden tatsächlich erstmal am rumballern gehindert hat.
Zum Glück dürfen sie jetzt ganz offiziell Ihrem Russenhass freien lauf lassen und bekommen noch Handschläge und Lob dafür. Wer angesichts solcher Tatsachen noch meint die ganze Aggression gehen allein von Russland aus hat den Schuß doch auch nicht gehört.
Zum Glück hat jetzt jemand diesen friedlichen und kaum provozierenden Plan geäußert eine Mauer zu bauen, nachdem ja die Russen den perfiden Plan einer Waffenruhe zwecks Verhandlungen geäußert hatten, Glück auf.
 

Bona-Dea

Gesperrter Benutzer
3. August 2010
5.616
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Das Nato -Gipfel Treffen zeigt mal wieder das Gesicht des Nord Atlantik Paktes....
Das Treffen solle zudem ein klares Zeichen der Unterstützung für die Souveränität der Ukraine im Konflikt mit Russland sein, hieß es weiter. Die Regierung in Moskau sei in der Pflicht, die Lage zu entschärfen. Vor dem zweitägigen Nato-Gipfel in Wales hatte Russlands Präsident Putin einen mit Skepsis aufgenommenen Sieben-Punkte-Plan zur Lösung des Ukraine-Konflikts vorgelegt. Die ukrainische Regierung bezeichnete dies als Täuschungsmanöver, um drohende EU-Sanktionen abzuwenden und lehnte das Papier ab.
Nato-Gipfel: Obama nennt Ukraine-Krise Moment der Prüfung für die Nato | ZEIT ONLINE
Wer wohl täuscht um sich bei der EU einzuschleimen ist noch die Frage.
 

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Bona-Dea schrieb:
Natürlich sollte man Kissinger für seine Brillianten Strategien, auch noch eine zusätzliche Anerkennung zukommen lassen....:vogel: für seine Regeln der Weltordnung, Hallo?!
Ich gebe dir völlig Recht, Kissinger ist denkbar ungeeignet, Ratschläge zu erteilen. Er ist ein typischer Nato-Stratege. Solche Denkansätze taugen für den postsowjetischen Raum nicht. Das Heil in der Nato sieht leider auch der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk :
Im Januar 2008 löste Jazenjuk eine politische Krise aus, als er gemeinsam mit Staatspräsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Tymoschenko einen Brief an die NATO unterschrieb, in dem um die Aufnahme der Ukraine in den offiziellen Beitrittsprozess auf dem anstehenden NATO-Gipfel in Bukarest gebeten wurde.....

Jazenjuk war 2007 Begründer der Open Ukraine Foundation, die von amerikanischen, britischen und anderen internationalen Partnern − u. a. von der U.S.-Ukraine Foundation[26], vom Außenministerium der Vereinigten Staaten, der NATO, Chatham House, Swedbank, der „Black Sea Trust for Regional Cooperation“ eines Projektes des German Marshall Fund und der NED National Endowment for Democracy − sowie von der ukrainischen Viktor-Pinchuk-Stiftung[27] finanziert wurde

MatScientist schrieb:
Im dazugehörigen Video schlecht zu erkennen, ob nur eine sehr sehr ungelenke Grußbewegung oder ein tatsächlicher Hitlergruß
Das passt zu seiner Biographie nicht. Jazenjuk ist aber eindeutig pro-westlich und zeigt antirussische Tendenzen. Sein Vorschlag mit der Schutzmauer zu Russland ist aber absurd:Einschließlich oder ausschließlich der abtrünnigen Landesteile, deren Außengrenzen die Ukraine nicht einmal kontrolliert?
Vielleicht ist er momentan der falsche Mann als ukrainischer Ministerpräsident und es brauchte eine Integrationsfigur, die zwischen beiden Landesteilen vermitteln kann. Aber er ist durch freie Wahlen gewählt. Sie haben landesweit stattgefunden (außer in Lugansk und Donezk ...), auch in den östlichen Landesteilen wie Dnepopetrowsk Er hatte dabei eine eindeutige Mehrheit.

ThomasausBerlin schrieb:
und man kann heute in Bosnien sehen, wie sich die Zukunft in der Ukraine entwickeln könnte....
Hast du konkrete Beispiele, warst du vor kurzem in Bosnien? Würde mich echt interessieren, den Menschen wäre es zu gönnen. Nun im Kosorvo, in der nordkosorvarischen Stadt Mitrovica mit ihrer serbischen und albanischen Bevölkerung ist das offenbar nicht so. Selbst Blauhelm-Soldaten können Übergriffe nicht verhindern.

ThomasausBerlin schrieb:
Den Völkern des ehemaligen Jugoslawiens, als auch den Völkern der ehemaligen Sowjetunion würde ein Föderalismus "a la Schweiz" theoretisch gut tun; praktisch fehlen hier aber die Voraussetzungen die das Bewusstsein dafür schaffen, dass die Völker sagen können: "Wir sind eins - und doch verschieden". So ist ein Kantonsmodell ist sicherlich gut.
Der nichtserbische Landesteil von Bosnien und Herzegowina IST in 10 Kantone aufgeteilt. Das soll wohl aber nur die Trennung in 2 Landesteile kaschieren, ich sehe die serbische Republik Srbska in Bosnien als Fremdkörper (nichtkantonisiert).
Ich denke, dass das Förderationsmodell von Ex-Jugoslawien und die Ex-Sowjetunion daran auch krankte, dass es eine zu starke dominante Republik (Serbien bzw. Russland) gab, die die anderen Republiken dominierte. Jugoslawien hatte dabei unter Tito sogar eine Dezentralisierung des Landes betrieben, jahrelang war Jugoslawien ein Musterland, auch für westdeutsche Linke interessant ("der sogenannte Dritter Weg", Leute wie Wolfgang Leonhard).
 

ThomasausBerlin

Ritter Kadosch
14. Januar 2012
5.094
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Ich habe immer noch meine Kontakte nach Bijellina, Tuszla, Sarajewo - und auch nach Mitrowicia, nach Negotin.... Der Beitritt Sloweniens und Kroatiens zur EU wirkt sich positiv auf das Bestreben der "westlichen Landesteile" bosniens hinsichtlich eines ebenfalls möglichen Beitritts aus (was, wenn auch unter Einschränkungen, für einige Teile Serbiens gilt). Allerdings - bei landesdurchschnittlichen 40% Arbeitslosigkeit in Bosnien ist das noch ein weiter Weg bis zur EU-Vollmitgliedschaft.... Auch ist das "mit der Demokratie" gerade bei bosnischen Serben nicht all zu weit entwickelt..... (allerdings auch nicht im Kosovo...) - aber das ist ein anderes Thema....

Was Beograd, Mitrowicia und Negotin jedoch mit der Ukraine und mit Russland "eint" ist das Auftreten starker nationalistischer Kräfte die "das Heil in der Rückbesinnung auf die Nation" sehen. Und diese unglückliche Tendenz, diese Krankheit hat nicht nur die Völker des ehemaligen Ostblockes "befallen" - da brauche im mir nur das Wahlergebnis in Sachsen anzusehen.... Die Menschen haben offensichtlich Angst vor der friedlichen Kooperation, und deswegen lassen sie sich von Vorurteilen "bedienen" und ziehen "den Weg der Abschottung", der freiwilligen Isolation vor.
 

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
AW: Russlands Identität, Russland und die EU im schwierigen Miteinander

Vielleicht ist er momentan der falsche Mann als ukrainischer Ministerpräsident und es brauchte eine Integrationsfigur, die zwischen beiden Landesteilen vermitteln kann. [fehlender Satz] Aber er ist durch freie Wahlen gewählt. Sie haben landesweit stattgefunden (außer in Lugansk und Donezk ...), auch in den östlichen Landesteilen wie Dnepopetrowsk Er hatte dabei eine eindeutige Mehrheit.
Natürlich ist Jazenjuk nicht aus aktuellen freien Wahlen hervorgegangen (2014), sondern durch Parlamentsmehrheit innerhalb eines Rumpfparlaments aus 2012. Etliche Anhänger des alten Präsidenten hatten ja das Parlament verlassen bzw. die die Fraktionen gewechselt. Darin mag ein Knackpunkt seiner Legitimation legen. Es wird aber noch in 2014 Neuwahlen geben.
Daher nun eine Korektur. Ich habe leider 1 Satz vergessen: ... vermitteln kann. Der aktuelle Präsident der Ukraine Poroschenko kann diese dringend benötigte Intergrationsfigur vielleicht auch nicht spielen. Aber er ist ...

ThomasausBerlin schrieb:
Was Beograd, Mitrowicia und Negotin jedoch mit der Ukraine und mit Russland "eint" ist das Auftreten starker nationalistischer Kräfte die "das Heil in der Rückbesinnung auf die Nation" sehen.
Ja, dem ist leider so. Wobei diese nationalistischen Kräfte eben außerhalb des Muttlerlands aktiv sind. Oftmals Leute, denen Leitbilder und Perspektiven abhanden gekommen sind. Der beste Verhinderer von Nationalismus ist eine starke und stabile Wirtschaft, von der auch teilweise entwurzelte Elemente profitieren können. Und ein wirtschaftliche Kooperation auf gleicher Ebene, was wahrscheinlich die russische dominnierte Eurasische Union auch nicht leisten kann.
------
Noch eine Bemerkung zur Ukraine/Russland zur Veröffentlichung von Meldungen, deren Wahrheitsgehalt und die Botschaft "zwischen den Zeilen"
Die Ukraine hat medial verbreitet, dass einige Länder (u.a. die USA, Polen,Norwegen) Waffen liefern und diese damit bloßgestellt und damit die Lieferungen selbst gefährdet. Es erfolgten eifrige Dementis des Westens. - Diese Meldung ist wahrscheinlich wahr, aber naiv. (Die Wahrheit zu propagieren, macht selbst die Bundesrepublik nicht immer. Z.B. werden bei Geiselnahmen durch die Bundesrepublik doch irgendwie Lösungsgelder an Terroristen gezahlt, und es wird öffentlich abgestritten.) Ziel dieser Veröffentlichung ist wohl eine versteckte Drohung an Russland, der Westen steht zur Ukraine.

Die Russen wiederum streiten es ab, offen am Ukraine-Konflikt beteiligt zu sein. Das ist offenkundig falsch. Aber es liefert ein verstecktes Signal, dass Russland sich als Vermittler im Konflikt sieht. Und auch an den Vermittlungsbemühungen am aktuellen Waffenstillstand beteiligt war. Folgendes Zeichen des Westens halte ich für destruktiv:
Russland hat ankündigt, auf erneute EU-Sanktionen reagieren zu wollen. Die Europäische Union würde mit einem neuen Sanktionspaket ein "Signal der direkten Unterstützung der 'Kriegspartei' in Kiew" senden, kritisierte das russische Außenministerium am Samstag. "Sollte die neue Liste der Sanktionen der Europäischen Union in Kraft treten, wird es zweifelsohne eine Reaktion von unserer Seite geben."
Ostukraine: Waffenstillstand hält über Nacht - SPIEGEL ONLINE
 

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