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Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
Wir reden momentan sehr viel über Geld in Euro, über Sinn- und Unsinn des Euro, über Geldtransfers in unterentwicktelte Regionen/staaten. Hier mal drei Tabellen: Natürlich fällt auf, dass Deutschland der weitaus größte Nettozahler ist. Gerade osteuropäische staaten bekommen hohe Transferleistungen. Besonders auffällig bei dem recht großen Land Polen (mit ca. 40 Mill. Einwohnern). 11 Milliarden Euro Transferleistungen. Mehr als Deutschland einzahlt.
Ist Europa schon jetzt terrritorial überdehnt? Hat es zu schnell zu viele Staaten aufgenommen?
(Man stelle sich vor, wenn die Türkei mit ihren 80 Millionen Einwohnern schon jetzt Mitgliedsstaat wäre.- Transferleistungen von einem Mehrfachen der von Polen wären erforderlich.)



Top 5 Nettozahler und Nettoempfänger der EU | bpb


Weiteres Problem: Die Bürokratie. Und gerne auf recht unwichtigen Gebieten, gerade da wo die Staaten Kompetenzen an Brüssel abgegeben haben: Brüsseler Reglementierungs"wut" wie beim Seilbahngesetz für das Flachland Mecklenburg-Vorpommern oder beim Glühlampenverbot oder auch die Forderung von europaweiten Ausschreibungen von Projekten (z.B. beim Flughafen Berlin-Schönefeld) [Der billigste Anbieter wird dann genommen] sind Grund zum Klagen.

Es ist für mich sehr fremdlich, Europa ausschließlich auf den finanziellen Aspekt - Transferunion - mit einem bürokratischen "Wasserkopf" zurückzuführen. Positiv, es gab ja schon gewisse Reformen: Die immer noch sehr hohen Agrarsubventionen wurden reduziert (Hauptnutzer dieser Subventionen noch immer Frankreich). Die Rolle des Parlaments wurde gestärkt, es gibt einen Europäischen Außenminister ("Hohen Vertreter") ...

Ist Europa aber im Herzen der Leute angekommen? Nur die wenigsten kennen die wichtigsten Kommissare und Mitglieder des Europäischen Parlaments. Schon deshalb, weil es eben 27 Kommissare gibt, für jedes Land einen, auch für das kleine Zypern.
Ist Europa nur ein Gebiet ohne Zollschranken und freiem Fluss von Personen, Waren und Dienstleistungen?
(so was war auch der deutsche Zollverein von 1834). Mit Tendenz zu mehr: Einen richtigen Wirtschafts- und Sozialunion, die es noch nicht gibt? Oder tun sich verschiedenen Staaten zu einzelen Projekten zusammen?:
-17 Staaten haben den Euro.
- Bei Schengen sind es mehr, aber nicht der EU-Staat Großbritannien, dafür aber die Schweiz
- Beim Fiskalpakt sind wiederum Tschechen draußen.

Wiederum die Gefahr bei Verbünden? "Drum prüfe, wer sich ewig bindet." Sind Verbünde wirklich für ewig oder muss man auch Partner freiwillig ziehen lassen oder zwangsausschließen, falls bestimmte Kriterien nicht erfüllt werden?

Ist Europa eine Wertegemeinschaft? Basiert auf antiken Traditionen (Griechenland, Rom) und christlichen Wurzeln, Werte wie Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit inkl. Minderheitenschutz, Gleichbereichtigung der Frau und Dreigewaltenteilung. Wobei der Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche nicht konsequent durchgezogen ist, dennoch Religion ist weitgehend zur Privatsache (aber: Grundsatz der Religionsfreiheit). Wichtig bei uns: eine starke Rolle des Individuums, im Gegensatz zu Kulturen oder Staatsmodellen, wo mehr auf Gemeinschaft gesetzt wird.
Welche Kriterien sind EU-Pflichtkriterien? Gibt es hier eine kleine Lösung (nur "Demokratieforderung") oder eine größere (Übereinstimmung der Kultur)? - Erstere würde die Türkei mit einschließen, letztere nicht. Die Politik drückt sich vor einer klaren Antwort.
(Die Türkei soll hier nur ein Nebenthema sein, aber mal folgendes fiktives Zukunftsszenario: Im "EU-Mitgliedsland" Türkei - mit sehr hohen Geldtransfers aus anderen Staaten - würden durch freie Wahlen radikalere Islamisten siegen, wie dann mit diesem Land umgehen? Wichtig, die islamistische Türkei könnte dann wichtige EU-Entscheidungen blockieren, nämlich da, wo noch immer Einheitsentscheidungen notwendig sind?)

Also was sind wir? Transfer-, politische oder Werteunion? Ein loser Staatenbund mit Tendenz zu einem Bundesstaat (ähnlich wie die USA). Oder nur ein Projekt auf Zeit: Partner finden sich und gehen nach ein paar Jahrzehnten wieder auseinander?
 

Ewolver

Geheimer Meister
3. Dezember 2012
380
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Ein interessantes Thema aber ich stecke zu wenig in Detail drin um hier qualifiziert mitreden und beurteilen zu können.

Mir erscheint der Friedenaspekt nocht wichtig zu erwähnen. Der politische und wirtschaftlich Aspekt ist natürlich auch wichtig. In Zeiten der Blockbildung (Asiaten, Amerikaner, Russen) würden die einzelnen europäischen Staaten unter die Räder kommen. Nur gemeinsam haben sie, meiner Meinung nach, im Weltgeschehen genügend Gewicht, um mitreden und mitgestalten zu können. Dieses Bewusstsein fehlt aber noch vielen.

Außerdem sorgt der Regulierungswahn europaweit für Unmut und die meisten (ich inklusive) wissen noch nicht mal, wem man für so Sachen wie Glühlampenverbot, Gurkenkrümmungsrichtlinie etc. auf die Finger hauen muss. Wen muss man (ab-)wählen, um so einen Mist zu stoppen?
Ewolver
 

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Das mit der Europäischen Verteidigungsgmeinschaft hatten wir ja schon, ist 1954 durch die Franz. Nationalversammlung gescheitert. Momentan gibt es das Eurokorps. ein Ansatz einer europ. Einsatztruppe. Wäre eine Europäische Verteidigung außerhalb der NATO übrhaupt sinnvoll?

Ewolver schrieb:
Wen muss man (ab-)wählen, um so einen Mist zu stoppen?
Hier scheint wohl die Europäische Kommission mit ihren vielen nachgelagerten Beamten zuständig. Und die sind sehr erfinderisch und fleißig, weil sie an ihren Sesseln kleben. Oftmals werden national unwichtige Themen gefunden und reglementiert. Bürokratie schafft Bürokratie.
Fatal: Mitgliedsstaaten könnten ihr Veto einlegen, was sie oft nicht tun. Die Themen werden durchgewunken. Hier hat auch die Legeslative wie das Europäische Parlament versagt. - Viele Schuldige, was bei den Menschen Europafrust verursacht.
 

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Ich bin kein Kölner, aber die Musikgruppe Höhner verbreiten unheimliches Heimatgefühl mit ihren Liedern, was ich beeindruckend finde. Die USA sind ein Bundesstaat aus vielen Staaten (und erstaunlich unterschiedlicher Gesetzgebung) und doch hat sich da ein großes Nationalgefühl (Stolz) breit gemacht.
Kann es für das Gebilde "EU" überhaupt so etwas geben, wie Heimatgefühl oder Nationalstolz? Ich meine positive Emotionen und nicht diese Sachlichkeit (gemeinsamer Markt, Euro), die sogar negativ besetzt ist (Ohnmächtigkeit gegenüber Brüssel, Deutschlands Rolle bei der Eurorettung wird in Griechenland oder Zypern negativ gesehen). Fehlt uns die gemeinsame Sprache?

Mein Ideal wäre so etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa, eine freie Gemeinschaft der Menschen, von Weltbürgern (ohne dass sich freilich die Nationalstaaten auflösen. Diesen doppelten Ansatz hatten viele Deutsche im geteilten Nachkriegsdeutschland, z.T heute noch als Relikt dieser Zeit.) Momentan haben wir ein "loses Gebilde" von 27 Nationalstaaten, die alle ihre eigenen Interessen verfolgen.
Obwohl Oswald Spengler ("Untergang des Abendlandes") ein konservativer Denker war, teile ich doch ein wenig seine Idee von den Kulturkreisen. Es gibt einen europäischen Kulturkreis. Man kann es z.B. an der Architektur festmachen. Romanische, gotische Kirchen findet man im Original eben nur hier, in Europa, egal ob in Deutschland, in Polen oder in Frankreich.
 

ThomasausBerlin

Ritter Kadosch
14. Januar 2012
5.094
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Tja - ich versuche das Thema EU mal etwas anders zu beleuchten: Zu aller erst - bin ich Hesse... Nicht weil ich da gross geworden bin (obwohl: das auch), auch nicht weil ich Hessen so überragend schön finde, (Frankfurt heisst nicht umsonst "Krankfurt" oder "Mainhattan"...), sondern - wer mich sprechen hört, hört warum.... (wie bei den Schwabem: Ich kann alles - ausser Hochdeutsch....). Und dann - bin ich Europäer, aber ich verstehe mich als ein Europäer der gerne die Türkei und Russland mit im Boot hätte. Nicht weil mir der bekloppte Putin so gefällt - sondern weil es zahlreiche kulturelle Kontakte zwischen den "Reussen" und den "Preussen" in der Vergangenheit gab und heute auch wieder gibt. Genauso wie mit den "Turkvölkern", die für mich ein Bindeglied zwischen Orient und Okzident sind....

Und dann - bin ich Weltbürger, weil ich der Meinung bin das wir alle auf dem selben Planet wohnen und dieser Planet zu kostbar, zu empfindlich und zu schön ist, als das wir ihn im Streit gegeneinander verwüsten müssten. Ach ja. "Deutscher" steht nur im Pass - den gibt's gar nicht, genausowenig wie "den Franzosen" oder "den Südafrikaner".... "Mischvölker" waren wir schon, bevor es den Begriff "Mischvolk" überhaupt gab.....

Und natürlich - ich begrüsse die "Staatenunion EU" - wenn's denn mal eine gibt. Was wir heute heben, ist ein "Kunstgebilde ohne Legitimation", welches zur "Versorgung" von Beamten und Beamtinnen, aber auch zur Versorgung abgehalfteter Politiker dient, die in ihren jeweiligen "Heimatländern" keinen Arbeitsplatz mehr gefunden haben.... Damit aus der EU eine Staatenunion wird, müsste viel mehr getan - und gelassen werden: Wir bräuchten eine einheitliche Verfassung, die für alle Mitgliedsstaaten gilt. Wir bräuchten eine demokratisch gewählte EU-Regierung, eine demokratisch legitimierte Gewaltenteilung. Wir bräuchten - gerade im Hinblick auf die Finanzkrise - eine einheitliche Geld- und Steuerpolitik, inklusive der "Vergemeinschaftung" der einzelnen Staatsschulden und eine "vergemeinschaftete Schuldenbremse" (mit der verpflichtenden Bestimmung, das über einen vom EU-Parlament beschlossenen Zeitraum kein Mitgliedstaat mehr neue Schulden aufnehmen darf). Wir bräuchten eine gesamteuropäische Bürgerbeteiligung, die über "die Wahlen" hinausgeht - man könnte sich da an der Schweiz orientieren. Wir bräuchten eine "Europäische Verteidigungsarmee", die die Verteidigung aller Europäer sicher stellt und darüber hinaus "in der Welt" nur dann tätig ist, wenn das von der UNO beschlossen und gewünscht wird. Und natürlich brauchen wir auch eine Gesamteuropäische Polizei - und eine der gesprochenen Sprachen Europa's muss vom Europäischen Parlament und der Europäischen Regierung als innergemeinschaftliche Amtssprache -zusätzlich zur jeweiligen Muttersprache der Länder- vorgeschlagen werden - die Europäer entscheiden über diesen Vorschlag durch Volksabstimmung....

Was wir jedoch nicht brauchen, und was jeder "europäischen Einigungsbemühung" spottet, sind selbstherrliche Bürokraten in Brüssel. Es sind Einzelregierungen der Nationalstaaten, die "den Ton der Marschmusik" angeben wollen, und wir brauchen auch keine Kommissare, die weitgehend in einem rechtsfreien Verantwortungsraum in der EU agieren können....
 

Phönix

Geheimer Meister
2. März 2010
203
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

EU = Europas Untergang (wie wir gerade miterleben dürfen oder müssen)
 

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Hier mal ein guter Artikel, welche Reformen und Probleme in Europa anstehen:
http://www.euractiv.de/europa-2020-und-reformen/artikel/agenda-2013-reformen-entscheidungen-wahlen-007076
Es geht nicht nur um den Euro, wo die Interventionen der Bundesregierung in Europa von den anderen EU-Ländern teilweise als deutsches Diktat verstanden wird. ("Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.")
Es geht auch um Strukturreformen in einzelnen Mitgliedsstaten (z.B. Arbeitsmarkt).- Denn eine Kette ist so stark wie ihr schwächstes Glied. Wobei eins zu monieren ist: Die (meist wirtschaftslberalen) Forderungen gehen teilweise so ins wirtschaftliche Detail, dass man als Europäer schon wie ein guter Buchhalter vorkommen muss. Hier bleibt das "Herz" auf der Strecke.

Andere Probleme: - Welche Staaten bleiben in der EU (Großbritanien), welche werden neu aufgenommen (Türkei mit dem Gefahr der EU-Überdehnung)?
- Gelingt eine Angleichung von nationalen Gesetzen hin zu europäischem Recht (Sozialrecht, Steuerecht)?
- Auch eine Reform der Institutionen steht immer wieder auf der Agenda. Zu viel Kommissare, die keiner kennt. (Schon allein das sonderbare Wort "Kommissare" erinnert verbal an den Rat der Volkskommmissare in Russland/Sowjetunion).
- Nun haben wir endlich ein stärkeres EU-Parlament und prompt lehnt es den Finanzplan der EU für die Jahre 2014-2020 ab. Ein mühsamer Kompromiss, auch unter der Mitwirkung von Merkel, aber eben ein potentieller Schuldenhaushalt. Die Ausgabenobergrenze liegt höher als die Einnahmeseite.
Ich sehe das Ganze als Erfolg des Parlaments, aber wieder diese finanzpolitische Klein-Klein, wo die europäische Idee auf der Strecke bleibt. Für mich ist diese Idee eine kulturelle, angefangen bei den Alten Griechen mit ihrer Kulturvielfalt (viele einzelne Staatstaaten). Und der Idee des "demos" sowie des Meinungsstreits auf den Marktplätzen (agora) ...
 

ThomasausBerlin

Ritter Kadosch
14. Januar 2012
5.094
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Fehlercode 404 - meldet web.de ..... Link funktioniert nicht.
 

rola

Meister vom Königlichen Gewölbe
2. September 2011
1.462
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Das Thema EU ist vielleicht trocken. Diesmal aber nicht: Die disgnierten EU-Kommissare müssen sich den Fragen des EU-Parlaments stellen. Sie können dort auch durchfallen. Die allmächtige EU-Kommision wird zum Prüfling durch das sonst nur mäßig mächtige Parlament. Eine Umkehrung des Machtverhältnisses quasi für ein paar Stunden.

Weiteres "Schmankerl": Da Deutschland keine %-Beschränkung mehr hat, kamen auch deutsche Kleinstparteien ins EU-Parlament. So auch Protestler wie DIE PARTEI mit dem Satiriker Sonneborn. Oettinger musste schon recht stark schwitzen:

Sonneborn vs. Oettinger: "Können Sie diese Frage bitte auf Englisch beantworten?"

Der designierte EU-Digitalkommissar Oettinger hat sich im Europaparlament den Fragen der Abgeordneten gestellt, darunter: Satiriker Martin Sonneborn. Der provozierte den Politiker - und Oettinger überzeugte nicht gerade mit Fachwissen.

Günther Oettinger und Sonneborn: Anhörung im EU-Parlament - SPIEGEL ONLINE
 

a-roy

Mensch
22. Oktober 2007
11.432
AW: Die EU -Bürokratisches Monster oder Wertegemeinschaft?

Ich bedanke mich für dein Schmankerl, rola!
Wow, ein Satiriker im EU-Parlament!
Deshalb hab ich vor zig-Jahren auch mal die APPD(Anarchistische Proleten Partei Deutschlands))gewählt in der Hoffnung, dass vllt. 1 Vertreter in den dt. Bundestag einzieht und diese Schnarchnasen mal a bisserl aufmischt.
 
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