Mikronationen, Sezessionen und Staaten im Staate

AW: Mikronationen, Sezessionen und Staaten im Staate

Hi,

Ein wilder Jäger schrieb:

Ja, sehr toll. Was davon ist neu, abgesehen von den herablassenden und ein wenig vulgären Kommentaren des Bloggers?

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Das beantwortet leider meine Frage nach deiner Erwartungshaltung gegenüber Herrn Peter F. nicht.

LEAM

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Ein wilder Jäger schrieb:

Ja, sehr toll. Was davon ist neu, abgesehen von den herablassenden und ein wenig vulgären Kommentaren des Bloggers?

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Aber genau die Art von Herablassung scheint euch hier sehr gut zu gefallen? Was sollen denn diese "Verleumdungen" über Fitzek und solche Konstruktionen (gewalttätiges. (Beispielbild)) in diesem von LEAM verlinkten Blogg? Das stellt ja selbst "Ein wilder Jäger" fest.
Ich bin ein Laie in der Juristerei und ich verfolge interessiert, was sich bei diesem Projekt tut. Ich bin kein Propagandist und auch noch kein Mitglied von NeuDeutschland. Aber mich interessiert es sehr. Und von Herablassung und Polemik lasse ich mich sicher nicht von dem Thema abbringen. Aber ich brauche hier kein tägliches unsachliches Geplänkel. Und wer nicht mehr zu bieten hat als esowatch Links, ja meine Güte, was soll ich da noch erwarten?
An sachlichen Diskussionen, wie man Beschlüsse usw., die OLG Aktionen interpretieren kann, bin ich gern interessiert.

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Hi,

7.23 schrieb:

Und wer nicht mehr zu bieten hat als esowatch Links, ja meine Güte, was soll ich da noch erwarten?

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Was passt dir denn inhaltlich nicht an dem, was Esowatch über ihn sagt?

7.23 schrieb:

An sachlichen Diskussionen, wie man Beschlüsse usw., die OLG Aktionen interpretieren kann, bin ich gern interessiert.

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Dann lies doch einfach http://www.weltverschwoerung.de/zei...zessionen-staaten-im-staate-5.html#post591270 durch. Was es mit einem Oberlandesgericht auf sich hat, steht hier: Oberlandesgericht . Es ist nicht die Aufgabe eines OLG, Staaten anzuerkennen.

Nach der Drei-Elemente-Lehre (IANAL!) würde ein neu zu gründender Staat zunächst ein Gebiet benötigen. Hiesiges Land einfach umzuwidmen erscheint mir ziemlich sinnlos, da hier die territoriale Gewalt der BRD herrscht. Also wer es mag, der möge sich Land besorgen, auf das noch keine Nation Anspruch erhebt. Das wäre aus meiner Sicht der erste wichtige Schritt. Aber man verschwendet ja lieber die eigene Zeit mit Kennzeichen-Spielchen.

LEAM

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Hallo LEAM,
zur Antwort bezüglich Esowatch brauch ich mehr Zeit.

LEAM schrieb:

Nach der Drei-Elemente-Lehre (IANAL!) würde ein neu zu gründender Staat zunächst ein Gebiet benötigen. Hiesiges Land einfach umzuwidmen erscheint mir ziemlich sinnlos, da hier die territoriale Gewalt der BRD herrscht. Also wer es mag, der möge sich Land besorgen, auf das noch keine Nation Anspruch erhebt. Das wäre aus meiner Sicht der erste wichtige Schritt. Aber man verschwendet ja lieber die eigene Zeit mit Kennzeichen-Spielchen.
LEAM

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Wieviel Zeit in die KFZ Kennzeichen gesteckt wird, weiß ich nicht. Hier habe ich ja das Thema so in den Mittelpunkt gestellt, dass war mein persönliches Interesse.
Ob man wirklich Land braucht, auf das noch keine Nation Anspruch erhebt, weiß ich nicht. Aber ich will es verstehen. Das braucht alles Einarbeitungszeit für mich.

Brief an BaFin vom 27.03.12, von Fitzek

...Wiederholt versuchte ich den § 5 Pflichtversicherungsgesetz einzufordern, jedoch weigern sich
die bisher kontaktierten Versicherungen, mir mit den eigenen Kennzeichen, die gemäß OLG
Naumburg nicht den Tatbestand des Kennzeichenmißbrauchs erfüllen, eine Pflichtversicherung
zu gewähren. Beweise dazu finden Sie in den Anlagen.
Aufgrund der Art Ihrer Einschätzung ersehe ich nun Ihre Intentionen und die Art der Antwort
zeigt mir, daß ich mich wohl nun gänzlich von Ihrer Ordnung lösen sollte, verstehe ich doch
Ihre kurze Frist von 4 Tagen, von der Sie selbst genau wissen, daß sie nicht eingehalten
werden kann, als auch Ihre fehlerhaften Behauptungen als Aufforderung, mit der Gründung
des Staates endlich ernst zu machen.
Gerade heute habe ich auch noch ein nettes Gespräch mit dem Herren Liebald vom
Verfassungsschutz gehabt, ihn über dieses Vorhaben in Kenntnis gesetzt und ihm auch die
dazu, dem Bundesrecht vorrangigen, völkerrechtlichen gesetzlichen Grundlagen benannt.
Auch Sie können sich ja gern einmal mit der Konvention von Montevideo aus den frühen
Dreißiger Jahren (ich glaube es war am 26.12.1933 wenn ich mich recht erinnere) oder auch
der Uno-Resolution A/RES 56/83 auseinandersetzen. Artikel 9 und 10 erlauben dies zu tun. ...
http://neudeutschland.org/index.php/bafin-zur-ndhk.html?file=tl_files/Neudeutschland/schriftwechsel%20dateien/Bafin%20NDHK/2012-03-27_NDHK_Schreiben.an.BaFin.pdf

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Hi,

7.23 schrieb:

Wieviel Zeit in die KFZ Kennzeichen gesteckt wird, weiß ich nicht. Hier habe ich ja das Thema so in den Mittelpunkt gestellt, dass war mein persönliches Interesse.

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Mein Fazit: verschwendete Zeit, solange nicht wirklich grundlegende Dinge geklärt sind.

7.23 schrieb:

Ob man wirklich Land braucht, auf das noch keine Nation Anspruch erhebt, weiß ich nicht.

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Dann recherchiere doch einfach mal auch auf den Seiten, die die Meinung unseres Staates vertreten. Glaubst du denn wirklich, die BRD gäbe so einfach ihren Grund und Boden her? Wikipedia Staatsgebiet wäre da einfach mal ein Anfang.

7.23 schrieb:

Aber ich will es verstehen. Das braucht alles Einarbeitungszeit für mich.

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In Ordnung.

LEAM

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Hallo Ihr lieben,

also ich mische mich ja hier nur ungern ein aber A/RES 56/83 ist ein Ausschus Entwurf, der seit 2001 von den Nationen Bearbeitet wird und Irgendwann einmal zur Abstimmung kommen wird. Ist die Abstimmung erfolgreich wonach es zur Zeit nicht aussieht. Wird dieser entwurf Teil der UN Charta.

Das heist Herr Fitzek rechtfertigt sein handeln aufgrund eines Entwurfes einer Kommision der UN. Nicht aufgrund Irgendwelcher bestehender Verträge. Ich hoffe das macht die Unsinnigkeit seines Ansinnens Klar?

Liebe Grüße

Hermann

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Hi,

Wissenschaftmessias schrieb:

Ich hoffe das macht die Unsinnigkeit seines Ansinnens Klar?

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Danke für den Hinweis. Jetzt weiß ich, woher der Wind weht. Siehe dazu http://www.google.com/url?sa=t&rct=...-AAdGbnjzaZRIi-Dg&sig2=KOY0JFN5Re2FiVPMdySLJg

Auszug:

Resolution der Generalversammlung
[auf Grund des Berichts des Sechsten Ausschusses (A/56/589 und Corr.1)]
...
3. nimmt Kenntnis von den von der Völkerrechtskommission vorgelegten Artikeln
über die Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen, deren
Wortlaut dieser Resolution als Anlage beigefügt ist, und empfiehlt sie der Aufmerksamkeit
der Regierungen, ohne dass davon die Frage ihrer künftigen Annahme oder sonstiger geeigneter
Maßnahmen berührt würde;

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Hervorhebung durch mich

Unter Artikel 10 findet sich dann der Hinweis auf ein solches mögliches Ereignis.

LEAM

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Wie, was ich mir von Herrn Fitzek erwarte? Herr Fitzek ist kein User dieses Forums, also gar nichts. Sollte sich ein Meinungsaustausch mit ihm arrangieren lassen, erwarte ich, daß das eine große Zeitverschwendung wird.

An sachlichen Diskussionen, wie man Beschlüsse usw., die OLG Aktionen interpretieren kann, bin ich gern interessiert.

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Das kann man auf genau eine Weise interpretieren: Herr Fitzek wurde wegen Kennzeichenmißbrauchs verurteilt, das Urteil wurde mit dem Mittel der Revision angefochten, und es wurde, da es rechtsfehlerbehaftet war, aufgehoben. Das Verfahren wurde damit an die Vorinstanz zurückverwiesen und mußte neu verhandelt werden. Wie dieses neue verfahren ausgegangen ist, weiß ich nicht.

Einer der beanstandeten Rechtsfehler bestand darin, daß zu den Tatbestandsmerkmalen, die den Tatbestand des Kennzeichenmißbrauchs ausmachen, ein sogenanntes subjektives Tatbestandsmerkmal gehört. Der Täter muß eine bestimmte Absicht verfolgen, er muß nämlich den Eindruck erwecken wollen, das Fahrzeug sei mit einem amtlichen Kennzeichen ausgestattet und dürfe gefahren werden. Dieses Tatbestandsmerkmal war nach Ansicht des Gerichts nicht verwirklicht, weil Herr Fitzek nicht vortäuschen wollte, daß es sich bei seinem selbstgemachten Nummernschild um ein amtlich zugeteiltes deutsches oder ausländisches Kennzeichen handelte. Zu der Frage der Sezession äußert sich das Gericht nicht, weil sie erstens Quatsch ist und zwotens für die Revision unerheblich.

[FONT=TimesNewRoman,Italic][FONT=TimesNewRoman,Italic]

Artikel 9
Verhalten im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen
​

[/FONT][/FONT]

Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates imSinne des Völkerrechts zu werten, wenn die Person oder Personengruppe im Falle der Abwesenheitoder des Ausfalls der staatlichen Stellen faktisch hoheitliche Befugnisse ausübtund die Umstände die Ausübung dieser Befugnisse erfordern.
​

[FONT=TimesNewRoman,Italic][FONT=TimesNewRoman,Italic]

Artikel 10
Verhalten einer aufständischen oder sonstigen Bewegung
​

[/FONT][/FONT]

1. Das Verhalten einer aufständischen Bewegung, die zur neuen Regierung eines Staateswird, ist als Handlung des Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten.2. Das Verhalten einer aufständischen oder sonstigen Bewegung, der es gelingt, in einem​

Teil des Hoheitsgebiets eines bestehenden Staates oder in einem seiner Verwaltung unterste-
henden Gebiet einen neuen Staat zu gründen, ist als Handlung des neuen Staates im Sinne

des Völkerrechts zu werten.3. Dieser Artikel berührt nicht die Zurechnung eines Verhaltens zu einem Staat, gleichvielin welcher Beziehung es zu dem der betreffenden Bewegung steht, wenn dieses Verhalten​

auf Grund der Artikel 4 bis 9 als Handlung dieses Staates zu gelten hat.

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Quelle wie oben.

Es ist für mich nur schwer vorstellbar, wie Herr Fitzek diese Regelungen auf seine Situation anwenden will. Sie beziehen sich im übrigen darauf, ob einem Staat völkerrechtswidrige Handlungen zugerechnet werden können.

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Hi,

Ein wilder Jäger schrieb:

Wie, was ich mir von Herrn Fitzek erwarte? Herr Fitzek ist kein User dieses Forums, also gar nichts. Sollte sich ein Meinungsaustausch mit ihm arrangieren lassen, erwarte ich, daß das eine große Zeitverschwendung wird.

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So meintest du das. Danke.

LEAM

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@ 7.23

Ich konstruiere mal einen ähnlich gelagerten Fall, vielleicht wird es dann etwas verständlicher. Du futterst Dich im Gasthaus voll und versuchst, mit einem weißen Zettel, auf den Du "50 EURO" geschrieben hast, zu bezahlen. Der Fall kommt vor Gericht, und Du wirst wegen Herstellens und in In-Verkehr-Bringens von Falschgeld verknackt. In der Revision stellt das OLG fest, dass es sich bei einem weißen Zettel mit der Aufschrift "50 EURO" wohl kaum um Falschgeld handeln kann, weil keine Verwechselungsmöglichkeit dieses Zettel mit echtem Geld besteht.

Damit ist zwar die Bestrafung wegen Falschgeld vom Tisch, aber der Vorwurf der Zechprellerei besteht weiterhin, und ein weißer Zettel mit der Aufschrift 50 EUR wird weiterhin nicht als Zahlungsmittel anerkannt.

Analog dazu war F nach wie vor mit einem nicht vorschriftsgemäß gekennzeichneten Fahrzeug unterwegs und seine eigenen Kennzeichen bleiben weiterhin ungültig. Seine von Dir zitierte Aussage:

Fitzek aus 7.23's Beitrag #44 schrieb:

...Wiederholt versuchte ich den § 5 Pflichtversicherungsgesetz einzufordern, jedoch weigern sich
die bisher kontaktierten Versicherungen, mir mit den eigenen Kennzeichen, die gemäß OLG
Naumburg nicht den Tatbestand des Kennzeichenmißbrauchs erfüllen, eine Pflichtversicherung
zu gewähren. Beweise dazu finden Sie in den Anlagen.

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ist zugleich unsagbar blöde und dreist, dass man es dreimal lesen muss, um zu glauben, dass wirklich jemand die Stirn besitzt, einen derart durchsichtigen Mist zu verzapfen. Und in jeder schriftlichen Äußerung F's, die Du bisher vorgelegt hast, ist ein derartiger Stuss drin. Ich verweise gleich auf die ersten Zeilen seiner "Personenstandsänderung", in der er noch nicht einmal imstande ist, zwischen einem Gesetzestext und einer Kommentierung eines Gesetzestextes zu unterscheiden.

Das ergibt zwi Möglichkeiten. Entweder F. ist wirklich so inkompetent - oder aber er ist intelligent genug, genau zu wissen, was er tut. Aus zweiteren ergäbe sich folgerichtig, dass er als Mini-Demagoge gut von der Dummheit seiner Anhängerschaft lebt. Wie grenzdebil muss man denn eigentlich sein, um auf so etwas hineinzufallen?

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Hi,

Lupo schrieb:

Ich konstruiere mal einen ähnlich gelagerten Fall, vielleicht wird es dann etwas verständlicher. Du futterst Dich im Gasthaus voll und versuchst, mit einem weißen Zettel, auf den Du "50 EURO" geschrieben hast, zu bezahlen....

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Häh? Die Dingerchen nennen sich doch neo-EURO und den 50er gibt es doch gar nicht. Das ist ein 75 n€ Schein.

Ich glaube nicht, dass wir solche Menschen wie ihn richtig einsortieren können. Er scheint mir von jedem ein wenig zu sein. Solche Menschen haben IMHO ihre ganz ureigene Welt. Ich denke, er meint das richtig ernst, so ganz doll richtig. Ich habe damals mit großem Vergnügen die "Gründung" und den Verlauf des Fürstentums Germania mitverfolgt. Es sollte ja ein basisdemokratischer Kirchenstaat mit Lehnsrecht (oder so) werden. Das erinnert mich immer wieder ein wenig an das jetzige Prozedere. Es muss "Basisdemokratie" vorkommen und ein Herrscher. Toll.

Solche "Jungs" sind auch fast nicht zu bremsen:

Leseprobe aus: Die "KRR"-FAQ - Register - D bis F

Am 10.05.2009 kam es zu einem Neustart der Internetseite des Fürstentums. In einem am selben Tag veröffentlichten Video vom 07.05.2009 fabulierten Jo Conrad, der "Pressesprecher" des Fürstentums Sven Jan Switer sowie der "Volksrat" Alexander Przibill über die jüngsten Entwicklungen im Fürstentum. Unter anderem seien Vertreter des Fürstentums zum Vatikan gefahren, um die "Friedenserklärung" an den Papst zu geben. Sie hätten sogar "kurz vor der Eingangstür" des Papstes gestanden, hätten aber vor der Schweizer Garde stehen bleiben müsssen. Der Papst sei nun "in der Pflicht (...) das zu beantworten".

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LEAM

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LEAM schrieb:

... Ich denke, er meint das richtig ernst, so ganz doll richtig...

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Na ja, das würde dann auf einen recht schweren Fall von Sockenschuss hindeuten. Was aber die Einschätzung der kognitiven Fähigkeiten der Anhängerschaft keinesfalls günstiger ausfallen lässt.

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Mal ein kleines Gedankenspiel
Herr F. hat Erfolg mit seinem NeuDeutschland
Nun gibt es aber unter seiner Bevölkerung
Einige die mit seiner lupenreinen Demokratie
nicht einverstanden sind - sich aus verständlichem
Grund als ethische/verfolgte Minderheit sehen und
einen eigenen Staat SüdNeuDeutschland erkämpfen
und bekommen - dann spaltet sich noch OstND ab.

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Hi,

Lupo schrieb:

Na ja, das würde dann auf einen recht schweren Fall von Sockenschuss hindeuten.

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Das muss wohl so sein, wenn man einen neuen Staat auf diese Weise gründen möchte.

Kennst du eigentlich den Reichsverweser Jörg Storm? hatetepeh Doppel. // www punkt verweserjoergstorm punkt de ? Und seine Stormschen Sätze ? Auch der will im "ich mach mal auf Regierung"-Geschäft mitmischen. Scheint ein gutes Geschäftsmodell zu sein. *grins*

Lupo schrieb:

Was aber die Einschätzung der kognitiven Fähigkeiten der Anhängerschaft keinesfalls günstiger ausfallen lässt.

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*unterschreib*

almende schrieb:

Mal ein kleines Gedankenspiel...

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Das kannst du vergessen. Solche Typen fordern zwar Toleranz und Meinungsfreiheit, sind aber fast nie in der Lage, selber welche zu geben. Wie Henry Ford sinngemäß früher sagte: jeder Neubürger kann seine völlig eigene Meinung haben, solange sie vollumfänglich der des Obergurus entspricht.

LEAM

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LEAM schrieb:

... Auch der will im "ich mach mal auf Regierung"-Geschäft mitmischen. Scheint ein gutes Geschäftsmodell zu sein. *grins*

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Ne, den kannte ich bislang noch nicht. So richtig prall scheint zumindest da der Geschäftserfolg nicht zu sein. Aber mit augenscheinlich 2 Mitgliedern und immerhin einem externem Forumsmitglied wird das wohl eher eine Nano- als eine Mikronation werden ... :lach3:

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LEAM schrieb:

Ich habe damals mit großem Vergnügen die "Gründung" und den Verlauf des Fürstentums Germania mitverfolgt. Es sollte ja ein basisdemokratischer Kirchenstaat mit Lehnsrecht (oder so) werden. Das erinnert mich immer wieder ein wenig an das jetzige Prozedere.

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Darum kann man sich ja wundern, warum Fitzek so lange "gewährt" wird? Unzählige OLGs beschäftigt, das BaFin nervt, die Bundesbank, die Stadt Wittenberg zur Weißglut bringt, Land und Immobilien kauft etc.. Immerhin hat er inzwischen auch 2200 Mitglieder.
Warum? "Schloss Krampfer" war dagegen gar nichts. Und die immer wiedekehredne Polemik hier wird auch nichts ausrichten, scheint mir. Warum ist Fitzek überhaupt so weit gekommen?

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Wieso, was hat er denn erreicht? Irgendeinen Sachbearbeiter bei der BaFin zu "nerven" ist ja nun keine so dolle Errungenschaft.

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achja das nennt sich gutes Marketing :

Warum ist Fitzek überhaupt so weit gekommen?

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da Fällt mir ja noch ein seine Imobielen wurden nach dem Recht der BRD als Immobilien käufe auch ordentlich Notaril Abgewickelt. Will heisen wenn es um Vermögens erwerb geht ist her Fizek BRD Bürger auch wenn seine Bürger Ihre Rechnung an Ihn nicht bezahlen ist er Bundesbürger. Bin ich der einzige der hier sich skeptische gedanken macht ?

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Ein wilder Jäger schrieb:

Wieso, was hat er denn erreicht? Irgendeinen Sachbearbeiter bei der BaFin zu "nerven" ist ja nun keine so dolle Errungenschaft.

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Dieses Engelgeld zB. wird in Wittenberg auch vom Bioladen in der Fußgängerzone u. Imbissständen akzeptiert. Bundesweit sind es ENGEL-Geld Akzeptanzstellen: 578

Und wenn er im Juni seine 1000 weitere Mitglieder zum Seminar bekommt, dann will er ja angeblich ernst machen.

Samstag, 16.06.2012
10.00 - 13.00 Uhr Besichtigungen:
Staatsgründungsterritorium mit seinen zahlreichen Gebäuden
Veranstaltungshalle mit über 2.500 Plätzen und neues Industriegelände für den Bau freier Energietechnologien in Großproduktion
Bürokomplex für Einreise- und Visumangelegenheiten mit Sicherheitsbereich und zukünftiger staatlicher Verwaltung, den neuen TV-Sender und mehr
13.00 - 14.30 Uhr Mittagessen
14.30 - 16.00 Uhr Was braucht es für einen neuen Staat, mit völkerrechtlichen Grundlagen?
16.00 - 16.45 Uhr Kaffee und Kuchen – Pause
16.45 - 18.00 Uhr Wie lassen wir die Bundesrepublik hinter uns ?
18.00 - 19.00 Uhr Was wir hier vorhaben - Vision, Ziele und Umsetzung
19.00 - 20.00 Uhr Abendessen
Ab ca. 20.00 Uhr Abendprogramm


Sonntag, 17.06.2012

Themengebiete können sein:

* Wie erweitert sich das neue deutsche Staatsgebiet auf Ihrem Grund und Boden ?
* Was können Sie tun, um die BRD tatsächlich hinter sich zu lassen ?
* Was geschieht mit dem handlungsunfähigen "alten Staat" ?
* Friedensvertrag
* Internationale Beziehungen
* Fragen und Antworten
* Prominente Überraschungsreferenten möglich :-)

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Was hat er denn für Immobilien?