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Wegen AntiNazisymbol vor Gericht

DrJones

Erlauchter Auserwählter der Fünfzehn
21. Mai 2002
1.006
Soll kein großes Thema werden.
Einfach nur zum Durchlesen und sich freuen.
Unfassbar was in Deutschland (speziell meiner
Heimatstadt) alles möglich ist.

Da muss ein Student sogar in Berufung gehen
um sein Recht durchzusetzen einen Button
mit durchgestrichenem Hakenkreuz zu tragen

http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,407112,00.html

Ich fand vor allem die Idee mit dem
durchgestrichenen ausgeschriebenen Hakenkreuz genial.

Und was ist eigentlich mit dem Rauchen verboten und anderen
Verbotsschildern? Erkennt der Tourist auch nur das Symbol dahinter,
und nicht das Verbot wie die Richter ihren ersten Urteilsspruch
begründeten?
Ist das lächerlich!!! Aaaaargh!!!
 

Mr. Anderson

Vorsteher und Richter
24. Februar 2004
704
Wichtig finde ich, dass mit der zweiten Entscheidung festgestellt wurde, dass das Symbol "eindeutig [eine] antifaschistische Gesinnung zum Ausdruck" bringt. Hoffentlich haben das jetzt auch alle übereifrigen Polizisten und Staatsanwälte mitgekriegt. Es kann ja schlecht angehen, dass unsere Justiz ihre Zeit mit so einem Schnullilkram verschwendet.
 

Malakim

Insubordinate
31. August 2004
13.544
Mr. Anderson schrieb:
Es kann ja schlecht angehen, dass unsere Justiz ihre Zeit mit so einem Schnullilkram verschwendet.


In der Tat sollte so ein Quatsch unterbunden werden. Wir haben wohl zu viel Geld oder sowas :roll:
 

erik

Erlauchter Auserwählter der Fünfzehn
4. April 2004
1.002
Und über diese Selbstanzeige muß auch noch entscheiden werden...
Claudia Roth hat am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Selbstanzeige erstattet, da sie möglicherweise ein verfassungsfeindliches Symbol getragen habe - einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen die Grünen- Chefin eröffnet wird.

Juristen sind die wahren Heuschrecken...
 

Lunatic

Vollkommener Meister
4. Januar 2004
581
Claudia Roth hat am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Selbstanzeige erstattet, da sie möglicherweise ein verfassungsfeindliches Symbol getragen habe - einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen die Grünen- Chefin eröffnet wird.

Lächerlich, anscheinend hat Deutschland echt zu viel Geld...
 

DrJones

Erlauchter Auserwählter der Fünfzehn
21. Mai 2002
1.006
@ Lunatic

Immerhin ist momentan Wahlkampf.
Ich könnte mir vorstellen das solche hemdsärmligen Aktionen
wie im Falle von Claudia Roth beim Wähler gut ankommen.
Vielleicht will sie etwas etwas Kante zeigen oder sich einfach
nur ins Gespräch bringen.
 

holo

Frechdachs
27. August 2005
2.712
Tja, wer Langeweile hat, kann sich jederzeit selbst anzeigen.

Nach dem Motto: "Ich sende ihnen den Button gleich mit, weil ich nicht weiss, ob er gegen das Gesetz verstößt."

Vielleicht ordert die Staatsanwaltschaft gleich noch eine zusätzliche Mülltonne für Altblech :twisted:

Gruß
Holo
 

Ein_Liberaler

Ritter des Heiligen Andreas von Schottland
14. September 2003
4.926
Die Staatsanwaltschaft ist gesetzlich verpflichtet, Anzeigen nachzugehen und zu "prüfen" bzw. zu ermitteln. Was anderes kann ein Sprecher dann auch kaum mitteilen. Empörte und Stimmenfänger, die Selbstanzeige erstatten, verursachen also der Staatskasse Kosten.

Bitteschön, umso weniger kann sich die Staatsanwaltschaft mit dem Schikanieren der ürger beschäftigen. Schickt ruhig alle miteinander Antifabuttons ein.
 

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