Was bleibt von REACH nach Lobbybeschuss?

[...] Es schreibt eine Registrierung grundlegender Informationen aller Stoffe mit einem Produktionsvolumen von mehr als einer Tonne in einer zentralisierten Datenbank vor. Für ungefähr achtzig Prozent dieser Stoffe wird diese Registrierung vermutlich ausreichen. [...]

quelle: http://www.agimus.de/sem2083.htm

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06.10.2003 - Die EU-Kommission bewegt sich in die richtige Richtung . Sie hat die gröbsten Mängel ihres Verordnungsentwurfes vom Mai zur Reform des Chemikalienrechts zum Teil behoben. Diese Änderungen reichen aber nicht aus, um die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in Europa zu erhalten ...

... So ist zum Beispiel die Auflage "Chemical Safety Reports" zu erstellen, auf die registrierpflichtigen Stoffe oberhalb einer Produktionsmenge von 10 Tonnen pro Jahr eingeschränkt worden. Das Dossier soll jetzt Bestandteil der Registrierungsunterlagen werden und muss nicht mehr innerhalb der Wertschöpfungskette weitergegeben werden. Diese zwingend notwendige Vereinfachung entspricht der gemeinsamen Bewertung von Bundesregierung, VCI und Gewerkschaft (IG BCE) zum Vorentwurf der EU-Kommission. Mit der Vereinfachung des Registrierverfahrens, der Herausnahme von Polymeren aus dem Gültigkeitsbereich der Verordnung, der Nachbesserung beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen und praktikableren Auflagen für Zwischenprodukte hat die Kommission eine Reihe von Forderungen der gemeinsamen deutschen Position übernommen.

... Nach Auffassung des VCI steht auch der neue Entwurf für die REACH- Verordnung in einem deutlichen Widerspruch zur Lissabon-Strategie der EU, die Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt entwickeln soll. In diesem Zusammenhang weist der Chemieverband, der die Interessen von über 1.600 Chemieunternehmen in Deutschland vertritt, auf den gemeinsamen Brief von Blair, Chirac und Schröder an EU-Kommissionspräsident Prodi vom 20. September hin. In diesem Schreiben regen die drei Regierungschefs an: " ... sollte die Kommission eine vollständige Einschätzung der konkreten Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen auf die europäische chemische Industrie und die Wirtschaft vornehmen und dabei auch die gesamte Versorgungskette bedenken."

quelle: http://www.chemie.de/news/d/29276/

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karl-heinz florenz schrieb:

bzw. gesagt: ich sehe kaum chancen für eine ordentliche durchführung der ersten lesung, und ich würde mich gegen jeden versuch, das verfahren künstlich zu beschleunigen, wehren.

quelle: DMEuro 02/2004

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