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Afghanistan: Loja Dschirga beendet Arbeit

semball

Großer Auserwählter
26. Mai 2002
1.615
@samhain:

Wie kommst du darauf, dass ich das System der USA oder das autoritäre russische System für gut halte? Ich halte sie im Gegenteil für ziemlich erbärmlich.

Gerade das Grundgesetz schützt uns doch vor einer Aushöhlung der Grundrechte wie in den USA oder der russischen Föderation.

@IMplo:
Nein, das ist nicht nur meine Meinung, die ich schrieb. Auf dieser Meinung basiert unsere ganze Verfassung.
In unserer Verfassung ("Grundgesetz" ist nur ein anderes Wort dafür) stehen Grundwerte wie Menschenrechte & Demokratie an alleroberster Stelle (Art.1 -20). Die Verfassung ist damit wertgebunden und aus dieser Wertgebundenheit folgt direkt eine Wehrhaftigkeit, d.h. man ist bereit Menschenrechte und Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen (Art. 79III). Also ist jede Toleranz für Gruppen, die gegen Menschenrechte und Demokratie sind, eine falsche Toleranz. Natürlich ist es heutzutage unwahrscheinlich das wieder Nazis, religiöse Fundamentalisten oder Kommunisten an die Macht kommen, aber es geht ums Prinzip.

Was du mit "Stillstand in der Entwicklung der Demokratie" gemeint hast, verstehe ich nicht wirklich.
Mehr direkte Demokratie und bessere Abstimmungsmodi? Nach unserer Verfassung ist das überhaupt gar kein Problem, denn das Wahlrecht besteht aus einfachen Gesetzen und kann jederzeit geändert werden.
Das Volk kann im Prinzip alles entscheiden und alles beschließen, außer es werden dabei Menschenrechte oder die Gleichberechtigung verletzt. Und das ist ist doch nun wirklich einwandfrei.

gruss semball
 

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