Der EU Schwindel

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Lupo schrieb:

Aber meine Frage war auch weniger danach, was Dir stinkt - das hab' ich, glaub ich begriffen - sondern, wie man's denn besser machen könnte. Wie würde es denn Reader machen wollen, wenn er König von Deutschland wär?

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Reader ist grundsätzlich "die Oposition" egal wo gegen
Ausnahme " bedingungsloses Grundeinkommen"

Gruss Grubi

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Ich würde allen Menschen das Recht einräumen gegen was auch immer zu demonstrieren, auch wenn diese ihren Unmut gegen das bestehende Sytem äußern möchten. Aber wie gesagt, die Polizei und die Bundeswehr darf ja jetzt gegen Leute vorgehen, die das bestehende System öffentlich in Frage stellen und sich vereinen um etwas dagegen zu unternehmen. Aber selbst dazu sollte jeder das Recht haben.


Gruß
der Reader

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Reader schrieb:

Ich würde allen Menschen das Recht einräumen gegen was auch immer zu demonstrieren, auch wenn diese ihren Unmut gegen das bestehende Sytem äußern möchten. Aber wie gesagt, die Polizei und die Bundeswehr darf ja jetzt gegen Leute vorgehen, die das bestehende System öffentlich in Frage stellen und sich vereinen um etwas dagegen zu unternehmen. Aber selbst dazu sollte jeder das Recht haben.

Gruß
der Reader

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Entweder du hast die Notstandsgesetze nie gelesen, oder das ist schlicht böswillig.
Das Demonstrationsrecht ist voll gegeben, und nur im Falle einer schweren Bedrohung, wenn der Notstand vom Parlament erklärt wird, kann es eingeschränkt werden.Ein Einsatz der BW ist außerhalb eines Notstands schlicht verboten.
Ist dir wirklich nicht bekannt daß es kommunistische, anarchistische, rechtsradikale Vereinigungen gibt? Sie müssen sich nur, wie jeder Verein, an geltendes Recht halten - das dir offenbar nur lückenhaft bekannt ist.

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Ein Einsatz der BW ist außerhalb eines Notstands schlicht verboten.

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Sicher doch. Aber wo sind da die Grenzen und wer legt die Fest? Ab wann ist denn etwas ein Notstand? Ist das nicht vielleicht doch etwas eher Subjektives? Liegt das nicht im Ermessen der Ansichten gewisser Leute?

Ist dir wirklich nicht bekannt daß es kommunistische, anarchistische, rechtsradikale Vereinigungen gibt?

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Doch, ist mir bekannt. Ich weiß aber auch, dass es jede Menge Menschen gibt, die, auch wenn sie keiner Organisation angehören (wie ich z.B.), trotzdem dieses System infrage stellen. Auch die gelten nun als Queertreiber, Brandstifter und "Staatsfeinde".

Ich traue grundsätzlich niemandem der mir, in einer Uniform steckend, meine Rechte und Pflichten bewusst machen möchte. Uniformierte Staatsgewalt ist mir hochgradig suspekt und ich weigere mich, diese als Respektpersonen bzw Autoritäten anzuerkennen, ob das nun jemandem passt oder nicht.


Gruß
Reader

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Reader, soll ich dir die Notstandsgesetze vorlesen? Lies sie doch einfach.
Die "gewissen Leute" sind die gewählten Abgeordneten.
Und wenn jemand der den Staat fundamental (wenn auch irrational) angreift, als Staatsfeind gesehen wird, dann muß er das schon ertragen - stimmt doch.
Das ist aber nur ein Wort, mehr passiert nicht - weil wir eben doch ein Rechtsstaat sind. Daß es so ist, dafür haben viele Leute jahrelang gekämpft, unter anderem meine Wenigkeit.

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Reader, soll ich dir die Notstandsgesetze vorlesen? Lies sie doch einfach.

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Musst du nicht aber danke für das Angebot. Gesetze sind dafür da um gebrochen zu werden. Dieses Sprichwort hat sicherlich seine Berechtigung aber abgesehen davon ist, wie gesagt, die Auslegung dieser Gesetze eine andere als die tatsächlichen Worte. Jeder der seine Macht in Gefahr sieht, legt Gesetze so aus wie er sie gerade braucht.


Inwiefern hast du denn dafür gesorgt, dass wir in einem Rechtsstaat leben? Sollte das nicht schon seit Gründung der BRD schon einer sein....? Wie alt bist du?


Gruß
Reader

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Inwiefern hast du denn dafür gesorgt, dass wir in einem Rechtsstaat leben? Sollte das nicht schon seit Gründung der BRD schon einer sein....? Wie alt bist du?

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Stichwort: 68er.
Sollte, hätte, wenn...kannste wechseln? Ein Recht besteht erst wirklich wenn es auch unbehelligt in Anpruch genommen werden kann. Das war bis zur 68er Revolte nicht der Fall. Da mußten schon eine Menge Leute Prügel, Tränengas, Wasserwerfer und Justizterror ertragen, bis der autoritäre Geist der Vergangenheit aufgab. Das begann übrigens mit Protest gegen die Notstandsgesetze, die daraufhin modifiziert wurden.
Ich hab 61 Jahre hinter mir.

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Hi Reader,

Reader schrieb:

... Ich traue grundsätzlich niemandem der mir, in einer Uniform steckend, meine Rechte und Pflichten bewusst machen möchte. Uniformierte Staatsgewalt ist mir hochgradig suspekt und ich weigere mich, diese als Respektpersonen bzw Autoritäten anzuerkennen, ob das nun jemandem passt oder nicht ...

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Ist mir auch nicht unbedingt sympathisch, aber wem würdest Du denn mehr trauen wollen? Ich glaube kaum, dass es vertrauenerweckendere Alternativen gibt.

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Ich glaube kaum, dass es vertrauenerweckendere Alternativen gibt.

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Ich glaube schon, dass es Alternativen zu Staats- und Polizeigewalt gibt. Das alles sind von uns Menschen selber geschaffene Vorgehens- und Handlungsweisen und die gibt es nur, weil wir übersät sind von Hass, Missgunst, Gewalt und Zwietracht, welche wir uns ebenfalls selber auferlegt haben. Das alles wurde uns nicht von außen aufgezwungen und ich bin der Meinung dass wir auch in der Lage sein sollten, und selbst auferlegte Zwänge und Misstände zu beseitigen. Ich finde es immer lächerlich wenn ich einige höre die sagen "Wir können das oder dies nicht ändern". Blödsinn!! Alles was wir selber erschaffen haben (also auch dieses System) könen wir auch selber (und nur wir selber) auch verändern. Wer sonst???


Gruß
Reader

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Fein, sehr romantisch.

Dann schaffen wir jetzt die Polizei ab und arbeiten an unserem Hass, Neid, Gewalt und der Zwietracht. Und zu wem gehst Du dann, wenn Dir in der Zwischenzeit wer Dein Auto klaut, Deine Bude aufbricht usw?

Die Anwesenheit der Polizei schafft doch nicht erst Hass, Neid & Co, sondern doch eher umgekehrt. Ich glaube auch nicht, dass die Polizei die Abkehr von Hass & Co ernsthaft behindern würde.

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Dann schaffen wir jetzt die Polizei ab und arbeiten an unserem Hass, Neid, Gewalt und der Zwietracht.

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Wir sollten allerdings daran arbeiten, das ist richtig. Je weiter wir uns dahin bewegen das alles aus der Welt zu schaffen, um so weniger benötigen wir Milliärische und Polizeiliche Gewalten. Sicher können wir die Polizei nicht sofort abschaffen. Davon war ja auch nicht die Rede. Sie sollte aber auch nicht zum Einsatz kommen, um Leute zu bekämpfen, die mit dem bestehenden System nicht einverstanden sind uns es offen aktiv kritisieren. Im Grunde ist doch schon jeder Gedanke der offen darauf abzielt, am bestehenden System etwas verändern zu wollen gegen die Verfassung. Schließlich haben wir die Verfassung/ das GG, um den Bestand des Systems zu sichern. Also darf auch dagegen vorgeangen werden und ich bin mir sicher, dass man das auch tun würde, würde es überhand nehmen. Warten wir es ab, irgendwann wird der tag kommen....


Gruß
der Reader

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Ich glaube wenn jeder Mensch nach der Verfassung leben würde wäre es schon eine bessere Welt.

Sie sollte aber auch nicht zum Einsatz kommen, um Leute zu bekämpfen, die mit dem bestehenden System nicht einverstanden sind uns es offen aktiv kritisieren.

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Dann nenne mir bitte ein Beispiel wo dies und bei welcher Gruppe in Deutschland der Fall ist die an den Demokratischen Werten festhält.

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Hallo Reader,

dann könnten wir jetzt in eine Endlos-Schleife zu Post Nr. 63 verfallen.

Die Versammlungsfreiheit ist im GG §8 garantiert und im bzw in den Versammlungsgesetzen näher definiert. "Etwas am System" ändern wollen? Hm. Kaum jemand geht auf die Straße, weil er mit allem zufrieden ist, sondern doch wohl eher, weil er Kritik am System oder Teilaspekten davon hat und seinen Wunsch nach Änderung kund tun möchte.

Hier dürfen ja selbst noch irgendwelche Neonazis Aufmärsche organisieren, über deren Verfassungskonformität man trefflich, (aber wohl nicht an dieser Stelle) streiten kann. Bisher habe ich bei Polizeieinsätze bei Demonstrationen weniger den Aspekt feststellen können, die Meinungsäußerung zu unterdrücken, als vielmehr Ausschreitungen zu unterbinden.

Dass das nicht immer optimal klappt und wohl auch Fehler passieren, liegt m. E. in der Natur der Sache, schließlich werden auch hier die Entscheidungen von Menschen getroffen. Aber dafür ist nach einem daneben gegangenen Polizeieinsatz bei uns wenigstens auch die Diskussion und Kritik an der Polizei erlaubt.

Und dass der Staat sich vorbehält, ggfs. gegen einen erneuten Marsch auf die Feldherrenhalle einzuschreiten, ist m. E. durchaus legitim ... derartige Ereignisse gehen ja über eine "Meinungsbekundung" etwas hinaus.

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Dann nenne mir bitte ein Beispiel wo dies und bei welcher Gruppe in Deutschland der Fall ist die an den Demokratischen Werten festhält.

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Wie gesagt, es geht ja darum, dass dies möglich ist. Ich meinte nicht, dass es bereits der Falls war oder ist.

Auch geht es nicht um das Thema Neonazis. lieber Lupo. Man weiß genau, dass diese Gruppe nicht wirklich etwas bewirken kann weil die Menschen dieses Denken stets verurteilen und denen so auch keinen so großen Nährboden bieten sie entfalten zu können.
Würde aber der einfache Bürger beginnen aufzubegehren und etwas gegen das System zu unternehmen bin ich mir sicher, dass dies sofort versucht würde im Keim zu ersticken, notfalls auch mit uniformierter Gewalt. Es verstößt nun mal nach wie vor gegen die Grundordnung und das GG, an den Grundfesten unserer Gesellschaft und am System verändern, bzw es aushebeln zu wollen. Die Möglichkeit, dass dies ein Großteil der Menschen irgendwann möchte besteht aber durchaus, auch unabhängig von rechten oder linken Einflüssen.


Gruß
Reader

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Hi Reader,

richtig - die Neonazis und der Marsch auf die Feldherrenhalle waren auch nur als Beispiele aufgeführt, weil die ja so schön plakativ sind. Aber mal ganz allgemein weiter gedacht:

Man baut sich doch ein System auf, nicht zuletzt, um einen stabile und verlässliche Rahmenbedingungen zu haben. Man kann es unserem System durchaus auch zugute halten, dass Änderungen einfließen können, ohne dass gleich alles in die Tonne getreten werden muss. Sobald ein hinreichend überzeugendes und damit wählbares Programm da ist, kann es auch Änderungen bewirken, wenn auch langsam und selten voll befriedigend. Ich denke da z.B. an die Umweltbewegung der späten 70er und frühen 80er, die ja auch - weitgehend unbehindert vom Versammlungsrecht - las Protestbewegung begann.

Wenn jetzt aber bei uns - überspitzt gesprochen - die Strukturen alle halbe Jahre von irgend einem anderen "Volksputsch" weg gefegt werden (Was bei Deinem Modell ja auch eine Möglichkeit wäre), wüßte ich nicht, was dabei gutes herauskommen sollte. Und ich halte das für außerordentlich wahrscheinlich - die Unzufriedenheit "mit dem System" mag ja noch vereinen, aber das ist schnell dahin, wenn man's besser machen und Verantwortung dafür übernehmen soll.

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Die Sache ist aber doch die, dass das System völlig veraltet ist. Es basiert auf Grundlagen von vor über 60 Jahren. Die Menschen merken doch,dass nun so langsam alles am Zerbrechen ist und das die Obrigkeiten aber auf Biegen und Brechen daran festhalten ohne Rücksicht auf Verluste und Entwicklung.
Es geht nicht um die eine Kleinigkeit hier die andere Kleinigkeit dort, mit denen der Eine oder Andere evtl unzufrieden ist. Es geht um Grundlegendes und darum, dass diese Strukturen nun mal nicht mehr lange aufrecht erhalten werden können weil die Welt sich seit und auch nach 1945 weitergedreht hat und sich die Voraussetzungen für unser Zusammenleben seither zu 100% verändert haben, was unsere Politik aber nicht wahrhaben möchte.
Das System haben sich also weniger die Bürger aufgebaut (weil ihnen die Möglichkeit sich eine Verfassung zu geben nicht ermöglicht wurde), es wurde ihnen quasi zum Fraß vorgesetzt ohne die Möglichkeit eines Veto oder dergleichen). Die, die das System geschaffen haben bzw deren "Erben" halten immernoch daran fest, wie ich schon sagte und es interessiert sie einen Schei..... was die Bevölkerung dazu meint. DAS könnte es sein, was die Menschen eines Tages wieder auf die Straße bzw zur Weißglut treibt.


Gruß
Reader

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Überlege mal bitte was für Leute am Grundgesetz mitgearbeitet haben und was sie alles kurz davor durchgemacht haben.
Diese Menschen hatten im Sinn das niemals wieder auf Deutschen Boden ein totalitärer Staat entsteht.

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Hm Reader,

nimm's mir nicht übel, aber außer allgemeiner Staatsverdrossenheit kann ich da recht wenig rauslesen.

Unzufriedenheit mit dem System ist ja schön und gut, aber reicht das? Sinnvoller wäre es aus meiner bescheidenen Sicht, nicht einfach nur gegen das Bestehende zu sein, sondern für etwas Besseres. Das hätte dann sogar auch eine Chance und sogar bei uns, wenn's die Menschen anspricht, siehe Umweltbewegung oder die 68er. Beides waren in Westdeutschland keineswegs Lappalien und sollte nicht kleingeredet werden. Inwieweit dies seinerzeit in der DDR wahrnehmbar war, weiß ich nicht.

Aber einfach nur "dagegen" sein, ohne eine Idee für ein besseres Konzept darlegen zu können, beeindruckt mich nicht sonderlich. Damit würd ich's dann auch gerne bewenden lassen, außer Du bringst einmal eine Idee für etwas.

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Diese Menschen hatten im Sinn das niemals wieder auf Deutschen Boden ein totalitärer Staat entsteht.

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Dass aber nun ein Staat entstanden ist, der darauf aus ist, die Menschen in Angst zu halten um seine Macht zu demonstrieren, den Wohlhabenden eine Lobby zu bieten, die Menschen zu kontrollieren und sie zum Teil zu demütigen war sicher nicht im Sinne des Erfinders.
Sicher hatten die Gründerväter zuvor eine schlimme Zeit durchgemacht aber ist denn die Grundlage auf der unser System vor 60 Jahren aufgebaut wurde heute noch zeitgemäß? Sollte man nicht mit der Zeit gehen und bemerken was sich seit dem geändert hat und sollte man die Entscheidungen und Handlungsweisen nicht langsam mal der heutigen Zeit anpassen? Ich denke ja.

Sinnvoller wäre es aus meiner bescheidenen Sicht, nicht einfach nur gegen das Bestehende zu sein, sondern für etwas Besseres.

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Wenn die Leute sich gegen etwas auflehnen, dann ist das auch gleichzetig für etwas anderes. Wie gesagt, die einfache Bevölkerung hat keine Lobby, niemanden der ihre Interessen vertritt.
Das Thema Grundeinkommen wurde hier ja schon oft genug debattiert. Das wäre zumindest mein Vorschlag für eine Neuerung.


Gruß
Reader

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Hi Reader,

Wenn die Leute sich gegen etwas auflehnen, dann ist das auch gleichzetig für etwas anderes ...

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Nach meiner Erfahrung ... schlichtwegs nein, leider. Ohne jetzt ins Detail zu gehen: Ich wäre bei vielem erheblich glücklicher, wenn hin und wieder auch mal eine konstruktive Kritik käme, mit der man was anfangen kann. Oder auch mal jemand den Arsch in der Hose hätte, selbst was zu tun und dafür Verantwortung zu übernehmen. Aber leider meist Fehlanzeige und unverbindliches Maulen bei gleichzeitiger geistiger Windsstille ist doch bequemer.

Warum sollte das bei einer Massenbewegung anders sein?